Bauarbeiter auf einer Großbaustelle
Getty Images/Don Mason
2,4 Milliarden Euro

Großes Paket für Schulbau und Sanierung

Die Regierung hat am Mittwoch nach dem Ministerrat ein Investitionspaket für die Erneuerung der Schulen angekündigt. 2,4 Milliarden Euro sollen bis 2030 in Neubauten, Zubauten und die Sanierung von 270 Schulen fließen. Das Paket soll die Schulen nicht nur ökologischer, moderner und digitaler machen, sondern nach der Coronavirus-Krise auch die Konjunktur ankurbeln.

Das entsprechende Schulentwicklungsprogramm (SCHEP) habe am Mittwoch den Ministerrat passiert, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Das Geld soll in die Sanierung von AHS und berufsbildenden mittleren und höheren Bundesschulen (BMHS) fließen. Das Paket werde angesichts der Krise vorgezogen.

Laut ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann will man im Rahmen der Sanierung und von Neubauten weitere Ziele für eine modernere Schule erreichen. So sollen die Schulen etwa besser an ganztägige Schulformen im Unterstufenbereich angepasst werden. Dafür brauche es Einrichtungen wie Aufenthaltsräume, Mensen und Ruheräume. Die IT-Infrastruktur soll auf einen zeitgemäßen Stand gebracht werden, so soll jede Schule an das Glasfasernetz angebunden werden und flächendeckendes WLAN und genug Stromanschlüsse zur Verfügung stehen.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP)
APA/Hans Punz
Auch Faßmann betonte den wirtschaftlichen Aspekt

Er denke an eine „Schule von morgen“, mit entsprechender Architektur – etwa mit Räumen, die nicht einer Klasse, sondern einem Unterrichtsfach zugeordnet werden. Auch für Lehrkräfte soll genug Platz geschaffen werden: „Wenn wir Lehrende länger in der Schule haben wollen, müssen wir diesen auch mehr Platz geben“, so Faßmann.

Mehr Energieeffizienz für Schulen

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) lobte vor allem die Pläne für die Ökologisierung der Schulen. Diese könnten „sich sehen lassen“, Vorgängerregierungen hätten hier gut gearbeitet. Laut Kogler sollen Schulen etwa energieffizienter gemacht werden, indem erneuerbare Energieformen und entsprechende Baustoffe zum Einsatz kommen. Es gehe dabei auch um gesundheitliche Kriterien, etwa bezüglich Raumluft und Lichteinsatz. Das Paket sei zudem eine „typische konjunkturpolitische Überlegung“.

Die Modernisierungen sollen an die demografische Entwicklung angepasst werden, wie Faßmann erläuterte. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler werde vor allem in den Ballungsräumen im Westen und Osten steigen, dementsprechend finden Pläne für Neubauten vor allem in Wien, Linz und Graz sowie im Speckgürtel rund um Wien statt.

Gleichzeitig gilt aber wie schon bisher der Grundsatz „Ausbau vor Neugründung bzw. Neubau“ – das heißt, dass primär bestehende Standorte erweitert werden sollen. „Neue Ausbildungsinhalte sollen nach Möglichkeit an bestehenden Standorten eingegliedert werden und eher keine neuen Schulgründungen verursachen“, heißt es im Plan.

Keine Erhöhung der AHS-Quoten

Festgehalten ist auch, dass es zu keiner weiteren Erhöhung der AHS-Quoten kommen soll – also des Prozentsatzes jener Schüler, die nach der Volksschule an die AHS wechseln. „Der Ausbau von Standorten der AHS-Langform bzw. die Gründung einer neuen AHS-Langform ist künftig an die Voraussetzung gebunden, dass die Schulbesuchsquote in der Region unverändert bleibt und der Anstieg der Schüler/innen bzw. Klassenzahlen ausschließlich auf ein demografisches Schüler/innen-Mehr zurückzuführen ist.“

Das neue Schulentwicklunsgprogramm baut auf einem Vorgängerprogramm von 2008 auf – vom damals genehmigten Kostenrahmen von rund 2,3 Milliarden Euro wurden bisher rund 90 Prozent (2,1 Mrd. Euro) realisiert. 198 Projekte sind fertiggestellt, 16 Projekte befinden sich in der Bauphase.

Großteils Unterricht an Fenstertagen

Abseits vom Schulentwicklungsplan teilte Faßmann mit, dass an den Fenstertagen nach Christi Himmelfahrt und Fronleichnam an über 90 Prozent der Schulstandorte Unterricht stattfinden wird. Minister und Gewerkschafter hatten sich darauf geeinigt, dass die Pädagogen an diesen zwei Tagen freiwillig unterrichten sollen.

Ursprünglich hatte Faßmann anlässlich der Präsentation des Etappenplans zur Öffnung der Schulen angekündigt, dass an den beiden Fenstertagen am 22. Mai und 12. Juni verpflichtender Unterricht stattfinden wird. Das war auf Protest der Lehrergewerkschaft gestoßen, die damals auch darauf hinwies, dass die Bundesländer bzw. Schulen das Recht haben, die jeweiligen unterrichtsfreien Tage festzulegen.