Weg frei für Neuwahl in Kroatien

Das kroatische Parlament hat sich heute selbst aufgelöst und damit fünf Monate vor Ablauf seines Mandats den Weg für Neuwahlen frei gemacht. 105 Abgeordnete folgten dem Vorschlag der Fraktionen der konservativen Regierungskoalition, acht stimmten dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Auch die Opposition votierte mehrheitlich für die Parlamentsauflösung.

Es liegt nun an Präsident Zoran Milanovic, den Wahltermin festzusetzen. Laut Verfassung muss die Wahl 30 bis 60 Tage nach der Parlamentsauflösung stattfinden. Kroatien hat die Pandemie relativ gut überstanden. Bisher haben sich 2.228 Menschen nachweislich mit dem Erreger SARS-CoV-2 angesteckt, der die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Bisher wurden 95 Tote gemeldet.

Kroatiens Wirtschaft ist stark vom Fremdenverkehr abhängig. Wegen der Pandemie werden empfindliche Einbußen befürchtet. Die Regierungspartei HDZ hofft, bei einem frühen Wahltermin von ihrer Präsenz während der Krise zu profitieren. Meinungsumfragen lassen ein offenes Rennen zwischen Konservativen und oppositionellen Sozialdemokraten erwarten.