Das von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am vergangenen Freitag angekündigte Hilfspaket für Städte und Gemeinden in der Coronavirus-Krise könnte insgesamt etwa eine Milliarde Euro schwer sein. Das berichteten die „Tiroler Tageszeitung“ („TT“) und die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgaben). Offizielle Bestätigung dafür gab es vorerst keine. Das Paket soll „in wenigen Tagen“ geschnürt sein, sagte Kurz.
Derzeit laufen die Gespräche, an denen unter anderem Vertreter des Städte- wie auch des Gemeindebundes beteiligt sind. Für heute Nachmittag ist eine weitere Gesprächsrunde im Kanzleramt angesetzt.
Öffentlicher Verkehr, Digitalisierung, Investitionen
In der „TT“ (Mittwoch-Ausgabe) sagte Kurz, es gehe der Bundesregierung beim laufenden Hochfahren nach den Einschränkungen darum, „die gerade jetzt ganz wichtigen Investitionen vor Ort auszulösen und die regionale Wirtschaft zu beleben“. Daher werde man „in wenigen Tagen“ das Paket für Österreichs Gemeinden schnüren.
Laut dem Regierungschef gehe es bei den Plänen um drei Schwerpunkte: So sollen Direktinvestitionen den Öffentlichen Verkehr und die Digitalisierung an Ort und Stelle ankurbeln. Zweiter Schwerpunkt sei die finanzielle Unterstützung für Investitionen der Gemeinden an Ort und Stelle. Zudem soll es auch den Zugang für die Kommunen zu den sehr günstigen staatlichen Kreditkonditionen geben.