CoV-Proteste laut Berlin nicht von Rechtsextremen dominiert

Das deutsche Innenministerium sieht laut einem Zeitungsbericht bisher keine dominierende Rolle von Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen in den Demonstrationen gegen die Coronavirus-Maßnahmen.

Eine „wesentliche Prägung“ der Proteste durch Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen sei "derzeit nicht zu erkennen, zitierte die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.

Die Demonstrationen würden derzeit „von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen“, so das Ministerium dem Blatt zufolge. Zugleich warnte das Ressort aber, dass mehrere rechte Organisationen dazu aufgerufen hätten, sich strategisch an den Protesten zu beteiligen.

Genannt werden in dem Papier die Parteien NPD, Die Rechte und Der III. Weg. Daher sei nicht auszuschließen, dass die Zahl der teilnehmenden Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen steigen werde.

Am Wochenende hatten erneut in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen gegen die Coronavirus-Auflagen demonstriert. Aus verschiedenen Parteien gab es Warnungen, dass Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen versuchten, die Proteste für sich zu vereinnahmen.