Millionenzahlung: Verfahren in VW-Dieselskandal eingestellt

Ein weiteres Verfahren im VW-Dieselskandal ist vorzeitig zu Ende: Volkswagen-Chef Herbert Diess und der Aufsichtsratsvorsitzende Hans Dieter Pötsch müssen sich nicht wegen mutmaßlicher Marktmanipulation vor Gericht verantworten.

Wie das Landgericht Braunschweig heute mitteilte, wurde das Verfahren gegen eine Zahlung von jeweils 4,5 Millionen Euro eingestellt, zur Hauptverhandlung kommt es nicht. Das Verfahren gegen den ebenfalls beschuldigten Ex-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn läuft weiter.

Konzern übernimmt Zahlung

Volkswagen hatte zuvor angekündigt, die Zahlung von insgesamt neun Millionen Euro zur Einstellung des bisher nicht öffentlichen Verfahrens für Diess und Pötsch zu übernehmen. Nach Angaben des Gerichts ging das Geld bereits beim Land Niedersachsen ein. Die Richter hatten sich mit der Staatsanwaltschaft Braunschweig sowie den beiden Beschuldigten und ihren Verteidigern auf diese Lösung geeinigt.

Der VW-Aufsichtsrat begrüßte die Einstellung des Verfahrens. Pötsch und Diess hätten „die Möglichkeit, das Unternehmen angesichts der aktuellen Herausforderungen zu entlasten, durch ihre Zustimmung zur Einstellung wahrgenommen“.

Verfahren gegen Winterkorn noch nicht vom Tisch

Der frühere VW-Vorstandsvorsitzende Winterkorn indes muss vorerst weiterhin fürchten, in Braunschweig wegen Marktmanipulation vor Gericht zu stehen. Die Staatsanwaltschaft hatte im September vergangenen Jahres eine entsprechende Anklage gegen die drei Manager erhoben und ihnen vorgeworfen, den Kapitalmarkt vorsätzlich zu spät über den Dieselskandal bei Volkswagen informiert und damit „rechtswidrig Einfluss auf den Börsenkurs des Unternehmens genommen zu haben“.