Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kann sich aufgrund der unterschiedlichen Coronavirus-Entwicklungen in einzelnen österreichischen Gebieten regionale Lockerungen von Coronavirus-Maßnahmen vorstellen. Das sagte er gestern in einem Interview auf oe24.TV. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte sich zuletzt wiederholt für differenzierte Maßnahmen ausgesprochen.
Heute erneuerte er seine Forderung in einer Aussendung. „Ich habe bereits Anfang April vorgeschlagen, dass in Bundesländern wie z. B. Kärnten oder auch einzelnen Regionen, in denen es nur sehr wenige mit Corona infizierte Personen gibt, einige der sehr strengen Maßnahmen früher als in anderen Bundesländern gelockert werden sollten“, erinnerte Kaiser. Dass Kanzler Kurz nun einlenke und sich ebenfalls für regionale Lockerungen ausspreche, sei für ihn „erfreulich“.
Kurz sagte in dem TV-Interview, je unterschiedlicher die Entwicklung sei, desto mehr verlange sie danach, sich regional darauf einzustellen. „Wir haben das auch immer wieder mit den Landeshauptleuten besprochen. Es ist mittlerweile eine Realität, dass die Entwicklungen unterschiedlich sind“, sagte Kurz und betonte: „Ich bin da in einem guten Gespräch mit Landeshauptmann Kaiser, und wir werden das mit den anderen Landeshauptleuten besprechen.“
Föderalismusexperte für mehr Länderkompetenzen
Der Föderalismusexperte Peter Bußjäger sprach sich indes für mehr Entscheidungskompetenz der Bundesländer bei der Rücknahme der Coronavirus-Maßnahmen aus. Wenn die Regionen je nach ihren Infektionszahlen eigenständig zur Normalität zurückkehren könnten, helfe das der Wirtschaft und trage zu mehr Akzeptanz bei.
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