Kurz kündigt Vereinfachung der Vorschriften an

Wegen sinkender Infektionszahlen mit dem Coronavirus in fast allen Gebieten Österreichs stellt das Bundeskanzleramt nun eine Vereinfachung der Coronavirus-Regeln in Aussicht. Laut einer Mitteilung von heute sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Bundesländer sollen nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen.

„Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren“, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit. „Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand“, sagte er. Die bestehenden Coronavirus-Regeln sollen daher vereinfacht werden, ganz nach dem Grundsatz „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand“, hieß es aus dem Kanzleramt.

Erste Beratungen im Laufe der Woche

In Gesprächen zwischen Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sollen noch in dieser Woche erste Beratungen stattfinden. Für die Regionalisierungselemente wurden bereits die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), mit der Ausarbeitung eines Vorschlags beauftragt.

Die Bemühungen sollen am Ende zu einer Reduktion bzw. zu einer Vereinfachung der bestehenden Regeln führen, wurde aus dem Bundeskanzleramt betont. Im Bedarfsfall sollen die Bundesländer die Möglichkeit haben, Regeln regional zu verschärfen. Das habe gerade deshalb Sinn, weil einige Bundesländer kaum bis keine Neuinfektionen verzeichnen würden, hieß es. „Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist“, so Kurz.

Die neuen Regeln sollen „zeitnah“ gelten, auf einen genauen Zeithorizont wollte man sich noch nicht festlegen. Inwiefern für die neuen Richtlinien Verordnungen nachgebessert werden müssen, werde sich bei den ersten Gesprächen in dieser Woche zeigen.