„Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren“, teilte Kurz mit. „Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand“, sagte er. Die bestehenden Coronavirus-Regeln sollen daher vereinfacht werden, ganz nach dem Grundsatz „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand“, hieß es aus dem Kanzleramt.
In Gesprächen zwischen Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sollen noch in dieser Woche erste Beratungen stattfinden. Für die Regionalisierungselemente wurden bereits die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), mit der Ausarbeitung eines Vorschlags beauftragt.
„Dort weniger Regeln, wo geringere Ansteckungsgefahr“
Die Bemühungen sollen am Ende zu einer Reduktion und zu einer Vereinfachung der bestehenden Regeln führen, wurde aus dem Bundeskanzleramt betont. Im Bedarfsfall sollen die Bundesländer die Möglichkeit haben, Regeln regional zu verschärfen. Das habe gerade deshalb Sinn, weil einige Bundesländer kaum bis keine Neuinfektionen verzeichnen würden, hieß es.
„Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist“, so Kurz. Die neuen Regeln sollen „zeitnah“ gelten, auf einen genauen Zeithorizont wollte man sich noch nicht festlegen. Inwiefern für die neuen Richtlinien Verordnungen nachgebessert werden müssen, werde sich bei den ersten Gesprächen in dieser Woche zeigen.
Dabei hatte die Bundesregierung in den vergangene Wochen und Monaten – abgesehen von der Quarantäne einiger Regionen – auf bundesweit einheitliche Maßnahmen gepocht. Argumentiert wurde das mit den Problemen bei der Kommunikation der Regeln: Es sei ohnehin schwierig genug zu verstehen, wo was gelte, sagte etwa Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im April. Differenziere man da auch noch regional, werde es noch schwieriger. Der nunmehrige Schwenk wurde auch im Lichte der Bemühungen um das Ankurbeln des Sommertourismus gesehen.
Länder stellten sich auf Lockerungen ein
Die Landeshauptleute Stelzer und Kaiser kündigten am Montag ein Konzept für regionale Lockerungen an – und nicht für Verschärfungen, wie vom Kanzleramt nun verlautet wurde. Als Beispiele für regional umsetzbare Lockerungen nannte Kaiser Erleichterungen bei der Maskenpflicht – bei Kindern und Dienstleistern, die mit Mund-Nasen-Schutz im Sommer unter der Hitze leiden würden, außerdem die Wiedereinführung des Turnunterrichts in den Pflichtschulen, mehr Teilnehmer an Begräbnissen, Mannschaftssport auch mit Körperkontakt und Proben von Blasmusikerinnen und Blasmusikern.
Kaiser hatte – wie einige Expertinnen und Experten – bereits Anfang April regionale Lockerungen ins Spiel gebracht. Die Vorschläge sollten bei der nächsten Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung bewertet werden, sagte Kaiser. Er verwies auf niedrige Infektionszahlen im Land. Deutlich skeptischer gegenüber regionalen Unterschieden äußerte sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche ein gutes Konzept, „das ich heute noch nicht kenne“, sagte er.
Die Wiener Skepsis rührt wohl daher, dass die Bundeshauptstadt derzeit mit mehr als 400 Infektionen die bei Weitem meisten Fälle aufweist. Neben Niederösterreich würde Wien daher wohl die Regeln verschärfen müssen. Allerdings ist Wien mit rund 1,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern auch das bevölkerungsreichste Bundesland.