„Ibiza“-Ausschuss startet mit Verspätung

Die erste Befragung im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss startet mit mehr als einer Stunde Verspätung. „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk war als erste Auskunftsperson um 10.00 Uhr geladen, erst um 11.30 Uhr kam er in das Ausschusslokal.

Grund dafür waren unter anderem die Absagen für den morgigen Befragungstag und die Ankündigung von SPÖ und NEOS, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zu laden.

Es findet im Ausschusslokal eine Geschäftsordnungsbesprechung statt, wo darüber diskutiert wird. Für morgen haben sich bereits offiziell die Auskunftspersonen Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf entschuldigt. Sie gehörten zur Covid-19-Risikogruppe, so die Argumentation.

Eine Aussage eines Abgeordneten im U-Ausschuss, dass Journalisten und Journalistinnen der Zutritt in die Hofburg verwehrt wurde, wies die Parlamentsdirektion gegenüber ORF.at zurück. Alle Medienvertreter und -vertreterinnen seien nach einer Kontrolle in die Hofburg gelassen worden.