Nordkorea droht mit Ende von Militärabkommen mit Süden

Nordkorea hat aus Verärgerung über eine neue Propagandaaktion südkoreanischer Aktivistinnen und Aktivisten mit dem Ende eines Militärabkommens mit Südkorea gedroht.

Südkorea werde einen hohen Preis dafür zahlen, „wenn es diese Situation weitergehen lässt“, hieß es heute in einer mit wüsten Beschimpfungen gespickten Erklärung der Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Yo Jong.

Ohne direkt auf die Drohung einzugehen, rief Südkoreas Vereinigungsministerium später dazu auf, die gegen Nordkorea gerichteten Flugblattaktionen an der Grenze einzustellen. Es sei sogar ein gesetzliches Verbot dazu geplant.

Falls Seoul nicht gegen solche Aktionen vorgehe, könnte das innerkoreanische Militärabkommen aufgegeben werden, wurde Kim Yo Jong von den Staatsmedien zitiert. Das Abkommen habe ohnehin „kaum einen Wert“, sagte die Funktionärin der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei in Anspielung auf die Vereinbarungen vom September 2018.

Gemeinsames Verbindungsbüro könnte geschlossen werden

Damals hatten die Verteidigungsminister beider Länder im Rahmen eines innerkoreanischen Gipfeltreffens in Pjöngjang eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der schwer militarisierten Grenze zu vermeiden. So sollten unter anderem auf den jeweiligen Nachbarn abzielende Militärübungen nahe der Demarkationslinie eingestellt und Flugverbotszonen im Grenzgebiet eingerichtet werden.

Jetzt drohte Kim Yo Jong auch damit, ein gemeinsames Verbindungsbüro in der grenznahen nordkoreanischen Stadt Kaesong könne geschlossen werden. Südkorea müsse zudem auf einen kompletten Rückzug aus dem gemeinsamen – seit Anfang 2016 allerdings geschlossenen – Industriepark in Kaesong vorbereitet sein.

Kim bezog sich konkret auf eine Aktion von Ende Mai, als Aktivisten und nordkoreanische Flüchtlinge in Südkorea nahe der Grenze etwa eine halbe Million Flugblätter sowie Speicherkarten mit Kritik an der kommunistischen Führung in Pjöngjang in riesigen Gasballons verpackt in Richtung Norden geschickt hatten. Ziel dieser häufig unternommenen Aktionen ist es, die Nordkoreaner und Nordkoreanerinnen zum Sturz der Führung aufzurufen.