US-Präsident Donald Trump
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Trump zu Arbeitsmarkt

„Ein großartiger Tag für Floyd“

US-Präsident Donald Trump freut sich über sinkende Arbeitslosenzahlen in seinem Land. Und auch der bei einem Polizeieinsatz getötete Afroamerikaner George Floyd würde sich nach Trumps Ansicht freuen: Das sei „ein großartiger Tag“ für den Verstorbenen.

„Hoffentlich schaut George genau jetzt herab und sagt: ‚Unserem Land passiert eine großartige Sache‘“, sagte Trump am Freitag, nachdem die Arbeitslosenquote im Mai inmitten der Coronavirus-Krise überraschend gesunken war. „Das ist ein großartiger Tag für ihn, das ist ein großartiger Tag für alle“, fuhr der Präsident im Rosengarten des Weißen Hauses fort. „Das ist ein großartiger, großartiger Tag mit Blick auf die Gleichheit.“

Die Arbeitslosenquote in den USA war im Mai überraschend auf 13,3 gesunken. Das ist zwar nach wie vor ein sehr hoher Wert, aber ein Rückgang im Vergleich zum April mit 14,7 Prozent. Beobachter hatten einen Anstieg der Quote auf rund 20 Prozent befürchtet. Stattdessen wurden 2,5 Millionen Jobs geschaffen. Trump sprach vom „größten Comeback in der amerikanischen Geschichte“.

„Hoffentlich schaut George jetzt gerade herunter“

Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd hat US-Präsident Donald Trump die Polizei im ganzen Land zur Gleichbehandlung aller Bürger aufgerufen. Jeder Amerikaner müsse bei Begegnungen mit Sicherheitskräften die gleiche, faire Behandlung erfahren. Mit Blick auf die Arbeitsmarktdaten fügte Trump hinzu: „Hoffentlich schaut George jetzt gerade herunter und sagt, dass das eine großartige Sache ist, die in unserem Land geschieht. Dass es ein großartiger Tag für ihn ist, dass es ein großartiger Tag für alle ist.“

Allerdings profitierten Afroamerikaner nicht von dieser Besserung auf dem Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote von Schwarzen stieg im Mai leicht auf 16,6 Prozent an. Als ein Journalist Trump darauf ansprach, antwortete der Präsident nicht. Er rief am Freitag die Polizei im ganzen Land aber zur Gleichbehandlung aller Bürger auf – unabhängig von ihrer Hautfarbe.

Biden: „Wahrhaft verachtenswert“

Der designierte Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten, Joe Biden, schrieb am Freitag auf Twitter, Floyds letzte Worte „Ich kann nicht atmen“ hätten in den USA und in der ganzen Welt widergehallt. „Dass der Präsident versucht, ihm andere Worte in den Mund zu legen, ist wahrhaft verachtenswert.“

Die demokratische Senatorin Kamala Harris kritisierte Trump ebenfalls scharf: Trump solle Floyds Namen „nicht in den Mund nehmen“, bevor er nicht den Satz „Black Lives Matter“ sagen könne, schrieb Harris auf Twitter. „Das Leben von Schwarzen zählt“ ist das Motto von Protesten gegen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner – und nach Floyds Tod allgegenwärtig.

US-Präsident fordert Gleichbehandlung

Trump rief am Freitag die Polizei im ganzen Land aber zur Gleichbehandlung aller Bürger auf – unabhängig von ihrer Hautfarbe: „Das ist, was unsere Verfassung erfordert, und das ist es, worum es in unserem Land geht.“ Den Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am Montag vergangener Woche, der zu Floyds Tod führte, nannte er inakzeptabel. „Wir alle haben gesehen, was in der vergangenen Woche geschehen ist. Das können wir nicht zulassen.“ Trump behauptete unter Verweis auf die Förderung von traditionell von Schwarzen besuchten Universitäten: „Niemand hat je für die Schwarze Gemeinschaft getan, was Präsident Trump getan hat.“

Gouverneure sollten Nationalgarde rufen

Trump hatte Floyds Tod mehrfach scharf verurteilt und das Recht auf friedliche Proteste betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und nicht genug Verständnis zu zeigen für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land. Seit Tagen kommt es wegen Floyds Tod in vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus über den aktuellen Fall hinaus. Der 46-jährige Floyd war am 25. Mai gestorben, nachdem ein Polizist den Unbewaffneten minutenlang mit dem Knie auf dem Hals zu Boden gedrückt hatte. Eine Handykamera hatte den Vorfall aufgezeichnet.

Friedvoller Sitzstreik nach dem Tod von George Floyd in St. Paul, Minnesota
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Seit Tagen kommt es wegen Floyds Tod in vielen US-Städten zu Demonstrationen

Unter die Demonstranten mischten sich auch gewaltbereite Randalierer und Plünderer. Es kam zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus. Trump hatte die Aktivisten als Rowdys und Schlägertypen („hoodlums“ und „thugs“) bezeichnet und die Gouverneure in den betroffenen Bundesstaaten dazu aufgefordert, die Nationalgarde anzufordern, um auf ihren Straßen für Ordnung zu sorgen. Er habe das einigen Gouverneuren nahegelegt, die zu stolz seien. „Seid nicht stolz. Erledigt den Job. Am Ende werdet ihr viel besser dastehen“, sagte Trump auch am Freitag. „Ruft nach der Nationalgarde. Ruft mich an. (…) Ihr müsst die Straßen beherrschen. Ihr könnt nicht zulassen, was passiert.“

„Black Lives Matter“-Platz vor Weißem Haus

Die Bürgermeisterin Washingtons, Muriel Bowser, forderte Trump dagegen zum Abzug des Militärs und anderer Sicherheitskräfte seiner Regierung von den Straßen der Hauptstadt auf. In dem am Freitag von Bowser veröffentlichten Brief an Trump hieß es, sie habe den Notstand wegen der Proteste aufgehoben. Die Proteste in Washington verliefen inzwischen friedlich. Sie sei besorgt, dass Sicherheitskräfte des Bundes auf den Straßen der Hauptstadt ein Risiko darstellten, weil sich daran Proteste entzünden könnten.

Vor dem Weißen Haus in Washington gibt es inzwischen offiziell einen „Black Lives Matter“-Platz. Bowser verkündete die Namensgebung am Freitag auf Twitter. Auf einem von ihr verbreiteten Video ist zu sehen, wie ein Mitarbeiter der Stadt ein entsprechendes Schild an der bisher namenlosen Kreuzung anbrachte, auf der die 16. Straße auf die H-Straße trifft. Auf die 16. Straße ließ Bowser außerdem in riesigen gelben Lettern „Black Lives Matter“ pinseln.

Die Regierung Trump hatte die Umgebung am Montagabend gewaltsam von Demonstranten räumen lassen. Gleichzeitig hatte Trump im Weißen Haus eine Ansprache gehalten, in der er mit dem Einsatz des Militärs wegen der landesweiten Proteste drohte. Unmittelbar danach war Trump mit einem Gefolge für einen Fototermin zu einer Kirche an der Kreuzung gegangen und hatte dort mit einer Bibel in der Hand für die Kameras posiert.

Video von Floyds Tochter

In Sozialen Netzwerken verbreitete sich unterdessen ein Video, das Floyds sechsjährige Tochter Gianna auf den Schultern des früheren NBA-Basketballspielers Stephen Jackson zeigte. „Papa hat die Welt verändert“, sagt das Mädchen darin, offenbar in Anspielung auf die massiven Proteste nach Floyds Tod. Jackson, der mit Floyd befreundet gewesen war, verlinkte in seinem verifizierten Instagram-Profil auf eine Spendenkampagne für Gianna. Auf der Crowdfunding-Seite GoFundMe waren dort bis Donnerstagabend (Ortszeit) bereits mehr als 1,5 Millionen US-Dollar (1,34 Mio. Euro) zusammengekommen.