Arbeitslosengeld: Erhöhung für Anschober „Lösungsoption“

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) kann sich eine der Erhöhung des Arbeitslosengeldes vorstellen. „Ich bin da absolut gesprächsbereit“, sagte er gestern im Ö1-Morgenjournal. Man brauche dafür allerdings Mehrheiten in der Koalition mit der ÖVP. Zuletzt hatte sich schon Grünen-Sozialsprecher Markus Koza angesichts der Coronavirus-Krise für die Erhöhung ausgesprochen.

„Wir werden das als eines von mehreren Lösungsoptionen miteinander bearbeiten“, so Anschober: „Ich gehe davon aus, dass wir da in den nächsten vier, fünf Wochen zu einer Lösung kommen, mit einem Handlungsvorschlag für jene Menschen, die in Arbeitslosigkeit sind, damit deren Lebenssituation verbessert wird.“

Bisher kam diese Forderung vor allem aus der SPÖ. Diese verlangt seit Langem, die Nettoersatzrate von derzeit 55 auf 70 Prozent zu erhöhen.

SPÖ ortet Bewegung bei ÖVP

Die SPÖ ortete auch bei der ÖVP Bewegung in Sachen einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) sei dabei, von einer „einzementiert, dogmatischen Position“ abzurücken. Das habe er bei einem Telefonat mit der ÖVP-Politikerin bemerkt, sagte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).

Der Effekt einer Erhöhung der Nettoersatzrate von 55 auf 70 Prozent sei „volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvoll“. Und: „Die Rate von 55 Prozent deckt oft nicht einmal die Grundkosten der Betroffenen.“ Auch SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bekräftigte den Ruf nach einer Erhöhung einmal mehr.