Im „Ibiza“-U-Ausschuss findet derzeit die Befragung des Chefs der „SoKo Ibiza“, Andreas Holzer, statt. Er hielt fest, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu 100 Prozent objektiv und unbefangen seien. Die Bedenken der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zum Anschein der Befangenheit habe man ernst genommen und geprüft.
„Kopf-hoch-SMS“ nach Rücktritt
Dazu im Fokus stand SoKo-Ermittler Niko R., bei dem ebenjener Verdacht auf Befangenheit vorlag. Eine Prüfung habe allerdings gezeigt, dass eine solche nicht vorlag, so Holzer. Grüne und NEOS konnten das im Ausschuss nicht nachvollziehen – ins Treffen geführt wurde eine SMS an Ex-FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Niko R. habe Strache eine „Kopf-hoch-SMS“ geschrieben, wie auch Holzer bestätigte.
„Kein freundschaftliches Verhältnis“
Der SoKo-Mitarbeiter soll Strache damit aufgemuntert haben, nach Publikwerden des „Ibiza-Videos“ von einem Rücktritt abzusehen. Auf direkte Nachfrage bei Niko R. habe er, Holzer, erfahren, dass dieser kein freundschaftliches Verhältnis mit Strache pflegt. Niko R. habe sich nicht mehr an den Inhalt der SMS erinnern können, so Holzer, den Wortlaut habe er nicht vorgelesen bekommen. Für eine Befangenheit reiche eine SMS aber nicht.
Auf spätere Nachfrage von NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper war zu erfahren, dass Niko R. Strache auch einvernommen hat. Allerdings in einem anderen Verfahren, in dem Strache nicht als Beschuldigter geführt werde, wie Holzer erklärte. Dass Niko R. für die ÖVP für einen Gemeinderat kandidierte, wie Krisper vorbrachte, vermochte Holzer nicht genau einzuordnen.
Auffassungsunterschiede mit WKStA eingeräumt
Zu Beginn räumte Holzer auf Fragen von Verfahrensrichterin Ilse Huber Auffassungsunterschiede mit der WKStA ein. Diese seien aber stets ausgeräumt worden, so Holzer. Bei der SoKo sei man außerdem davon ausgegangen, dass das Video durch die zuständige StA justizintern weitergegeben werde. Die WKStA hatte über das Video lange nicht verfügt und es letztlich erst am Montag erhalten, wie gestern bekanntwurde.