Bis Ende Juni sollten die EU-Staaten eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. „Das wird alle Drittstaaten betreffen, die im Vergleich zur EU in einer ähnlichen oder besseren Situation sind.“ Zu einzelnen Ländern wollte die Schwedin sich auch auf Nachfrage nicht äußern – mit Blick auf die Kriterien dürften Staaten wie die USA und Russland, in denen die Lage derzeit deutlich schlechter als in der EU ist, allerdings zunächst nicht auf der Liste stehen.
Die Liste für jene Drittstaaten, aus denen bald wieder Menschen in die EU reisen dürfen, soll sich laut Johansson an drei Kriterien orientieren: Am wichtigsten sei die epidemiologische Situation in dem jeweiligen Land, sagte Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Außerdem besteht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit – die Länder sollen also auch die Bürger der EU-Staaten einreisen lassen.
Auch sollten derzeit bestehende Ausnahmen etwa für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte für solche Länder, aus denen ab Juli noch nicht wieder eingereist werden darf, ausgeweitet werden – etwa auf internationale Studenten und hochqualizierte Arbeiter. Über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden, die EU-Kommission versucht das Vorgehen jedoch zu koordinieren.
Westbalkan-Länder unter den ersten
Konkret wurde Johansson nur mit Blick auf die sechs Balkan-Staaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Diese Länder sollten von Beginn an auf der Liste sein, schlug sie vor. Dort sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt bzw. sogar besser.
Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war schon zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni, also bis nächsten Montag.
Gemeinsames Vorgehen gefordert
Ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Länder sei entscheidend, sagte Johansson und warnte, andernfalls drohten neue Kontrollen innerhalb Europas. Zugleich rief sie alle Staaten dazu auf, schon bis Montag ihre in der Krise eingeführten Grenzkontrollen und Einreiseverbote innerhalb der EU und innerhalb des Schengen-Raums wieder aufzuheben.
Man sei in der guten Situation, dass die pandemische Situation sich in allen Staaten stark verbessert habe, sagte Johansson. Sie betonte zudem, dass auch die EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) davon ausgehe, dass interne Grenzkontrollen im Moment kein wirksames Mittel gegen die Pandemie seien. Alle Staaten hätten außerdem Maßnahmen wie das Einhalten physischer Distanz eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzuschränken.
ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass die Einreise nach Österreich aus fast allen EU-Ländern ab kommender Woche wieder ohne Auflagen möglich sein wird. Vier europäische Länder sind von den Lockerungen allerdings ausgenommen: Spanien, Schweden, Großbritannien und Portugal. Bei Spanien verwies der Außenminister darauf, dass das Land seine Grenzen selbst bis Ende Juni geschlossen halte. Bei den anderen drei Ländern spräche die Zahl der Neuinfektionen gegen eine Einreise ohne Auflagen.
Videokonferenz zu Standards für Infektionsschutz
Am Donnerstag nahm Schallenberg auch an einer Videokonferenz mit zwölf Amtskolleginnen und -kollegen aus der EU teil. In der Konferenz sei es konkret um Mindeststandards für Infektionsschutz und die örtliche Gesundheitsversorgung von Reisenden gegangen sowie darum, was im Falle wieder ansteigender Infektionszahlen unternommen werde, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur AFP. Auch über Zeitpläne für die Wiedereröffnung der touristischen Infrastruktur sei gesprochen worden.
An dem Videogespräch nahmen neben Schallenberg und Maas die Außenministerinnen und Außenminister von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, den Niederlanden, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern teil.