Am Mittwoch hatte ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg angekündigt, dass Österreich ab kommenden Dienstag die Reisefreiheit in fast alle EU-Länder wiederherstellen wird. Davon ausgenommen blieben auf unbestimmte Zeit allerdings Portugal, Schweden und – das mittlerweile aus der EU ausgetretene – Großbritannien. Und auch aus Spanien sollte die Einreise erst mit 1. Juli wieder ohne Auflagen möglich werden. Schallenberg begründete das damit, dass Spanien selbst seine Grenzen bis Ende Juni geschlossen halten wolle.
Den Zeitplan hat Spanien nun allerdings selbst über den Haufen geworfen. Das Land werde am 21. Juni seine Grenzen für die Länder des Schengen-Raums öffnen, sagte Spaniens Premierminister Pedro Sanchez am Sonntag. Eine Ausnahme wird laut Sanchez nur Portugal darstellen. Zu Spaniens Nachbarn werde die Grenze erst am 1. Juli aufgehen.
„Neue Gegebenheiten werden besprochen“
Bedeutet das nun, dass auch die österreichischen Einschränkungen gegenüber Spanien früher als geplant fallen? Im Außenministerium konnte man am Sonntag noch keine Details nennen. Doch „die neuen Gegebenheiten werden sicher auf Expertenebene besprochen“, so eine Sprecherin gegenüber ORF.at.
„Hola“ und „chao“ heißt es dagegen bereits ab Montag für bis zu 10.900 Deutsche. Sie sollen – als eine Art Test – nach Mallorca und auf die anderen Balearen-Inseln fliegen dürfen. Die vorzeitige Öffnung der Inseln für Touristinnen und Touristen aus Deutschland soll dazu dienen, das Sicherheitsprotokoll zu erproben, hieß es Anfang Juni.
Grenzbäume innerhalb der EU gehen hoch
Spanien war zeitweise eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder der Welt. Über mehrere Wochen galt eine strikte Ausgangssperre. Mit der vorgezogenen Grenzöffnung kommt Spanien nicht nur seiner Tourismuswirtschaft entgegen – es folgt auch den Aufforderungen der EU-Kommission. Erst am Donnerstag hatte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson alle EU-Staaten aufgerufen, ihre zu Beginn der Krise eingeführten Grenzkontrollen und Einreiseverbote innerhalb der EU und innerhalb des Schengen-Raums wieder aufzuheben.
Man sei in der guten Situation, dass die pandemische Situation sich in allen Staaten stark verbessert habe, sagte Johansson. Sie betonte zudem, dass auch die EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) davon ausgehe, dass interne Grenzkontrollen im Moment kein wirksames Mittel gegen die Pandemie seien. Alle Staaten hätten außerdem Maßnahmen wie das Einhalten physischer Distanz eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzuschränken.
Liste mit Nicht-EU-Ländern bis Ende Juni
Tatsächlich gehen spätestens mit Wochenbeginn in den meisten EU-Staaten die Grenzbalken nach oben. Neben Spanien hält nur Finnland seine Grenzen weiterhin für die Einreise geschlossen. Die Sperre gilt den Plänen zufolge bis zum 14. Juli. Und im Schengen-Land Norwegen gilt zurzeit noch eine unbefristete Einreisesperre. Auch die Fluglinien nehmen den Verkehr wieder auf. Auf dem Flughafen Wien-Schwechat startet ebenfalls wieder der Linienflugverkehr – mehr dazu in noe.ORF.at.
Die Öffnungen beschränken sich allerdings zurzeit noch auf EU-Binnengrenzen. Wie es mit Ländern außerhalb der Union und des europäischen Wirtschaftsraums weitergeht, soll sich in den kommenden Wochen entscheiden. Die EU-Kommission wünscht sich, dass die EU-Staaten bis Ende Juni eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten. Welche das sind, ist zurzeit noch offen. Geht es nach der Kommission, sollen aber auf jeden Fall die sechs Balkan-Staaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien auf der Liste stehen.