Die Staats- und Regierungschefs der EU – darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – halten heute per Videokonferenz Beratungen mit ihren Kollegen aus sechs östlichen Partnerstaaten ab. Ziel ist es laut EU-Ratspräsident Charles Michel, die strategische Bedeutung der östlichen Partnerschaft der EU zu bekräftigen.
Ihr gehören Armenien, Aserbaidschan, Moldawien, Georgien, die Ukraine und Weißrussland an. Die EU will den Ländern bei den Beratungen auch Hilfe bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise anbieten.
Die östliche Partnerschaft besteht seit 2009. Die EU will die früheren Sowjetrepubliken politisch und wirtschaftlich stabilisieren und an sich binden. Brüssel ermutigt die Länder dabei zu Reformen in Richtung Marktwirtschaft und unterstützt Fortschritte bei Demokratisierung und Menschenrechten. Die heutige Videoberatungen dienen auch der Vorbereitung eines wirklichen Gipfels Anfang kommenden Jahres.