Trump will Schutz für junge Migranten erneut aufkündigen

Trotz einer Niederlage der Regierung vor dem Obersten Gerichtshof hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, ein Programm zum Schutz von rund 700.000 zumeist jungen Migranten schon bald zu beenden. Die Regierung werde das Programm erneut aufkündigen, aber mit ausführlicher Begründung, um den Auflagen des Gerichts Rechnung zu tragen, erklärte Trump heute über Twitter.

Eine Mehrheit der neun obersten US-Richter hatte die Form der Aufkündigung des Programms durch Trumps Regierung im Jahr 2017 als „willkürlich und launenhaft“ gebrandmarkt und sie für nichtig erklärt. Die Richter urteilten jedoch nicht über die Zulässigkeit des Programms an sich, womit es der Regierung weiter offensteht, die Initiative zu beenden. „Nichts ist verloren oder gewonnen“, schrieb Trump auf Twitter – nur einen Tag nachdem er wütende Tweets über die Entscheidung der Richter abgesetzt hatte.

Das vom damaligen Präsidenten Barack Obama begonnene Programm DACA schützt junge Migranten, die als Kinder illegal mit ihren Eltern in die USA eingereist waren, vor einer Abschiebung. Die Migranten, die seither legal in den USA bleiben dürfen, aber keine US-Bürger werden können, werden häufig als Dreamers („Träumer“) bezeichnet.