ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hat neuerliche Grenzschließungen in der Coronavirus-Krise nicht ausgeschlossen. „Nur weil wir jetzt Staaten auf Grün gesetzt haben, heißt nicht, dass wir die Situation nicht weiter genau beobachten“, sagte Schallenberg im APA-Interview. „Wenn es notwendig ist, werden wir natürlich auch wieder entsprechende Maßnahmen setzen.“
„Natürlich ist es unser Ziel, dass es nicht wieder dazu kommt“, sagte Schallenberg zu Grenzschließungen. „Unser Ziel ist es, möglichst schnell die Reisefreiheit wieder herzustellen. Das ist im 21. Jahrhundert kein Luxus, das ist eine Notwendigkeit“, sagte er. Allerdings sei jeder Öffnungsschritt „mit einem gewissen Restrisiko verbunden“. Man sei bei der Pandemie „noch nicht über den Berg“.
Schallenberg zeigte sich aber zuversichtlich, dass etwaige Ausbrüche „lokal oder zumindest regional“ unter Kontrolle gebracht werden könnten und ein „Überschwappen“ auf andere Länder verhindert werden könne. Zugleich baut er auf die in der ersten Welle gewonnenen Erfahrungen. „Im Fall einer zweiten Welle bin ich zuversichtlich, dass wir auf europäischer Ebene ganz anders reagieren würden (als bei der ersten Welle, Anm.).“ Die EU-Staaten würden dabei „sehr viel koordinierter“ vorgehen.
Reisewarnungen sind „Hinweis und Appell“
Schallenberg verteidigte zugleich die Entscheidung des Außenministeriums, ungeachtet der Grenzöffnung allen Staaten dieser Welt ein hohes Sicherheitsrisiko zu attestieren. „Das ist auch eine logistische Angelegenheit“, verwies er auf Rückreiseprobleme im Fall einer plötzlichen Grenzschließung. „Vergessen wir nicht, wie das war im März“, sagte Schallenberg. Es sei „nicht ausgeschlossen, dass es auch in Zukunft geschehen könnte“.
Der Außenminister trat zugleich Berichten über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für Auslandsreisende entgegen. „Reisewarnungen des Außenministeriums haben keine rechtlichen Konsequenzen, sondern sind Hinweis und Appell.“
„Wenn man in diesem Sommer aus geschäftlichen Gründen, aus familiären Gründen oder um Urlaub zu machen, ins Ausland fährt, sollte man sich sehr wohl informieren, wie die Situation vor Ort ist, wie komme ich auch im Fall des Falles wieder zurück, wie sieht es vor Ort mit Mobilität, mit Sicherheit und Gesundheitsversorgung aus.“
Neue Reisewarnungen für drei Länder
Das Außenministerium verhängte wegen der Ausbreitung des Coronavirus zudem Reisewarnungen für Ägypten, Bangladesch und Chile. Für alle drei Länder wird der Reisehinweis von der bisherigen Sicherheitsstufe vier (hohes Sicherheitsrisiko) auf Stufe sechs (Reisewarnung) erhöht, wie das Außenministerium mitteilte.