ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hat bei seinem Besuch in Slowenien die Hoffnung ausgedrückt, die letzten Coronavirus-Einschränkungen für den Rest der EU-Länder bald aufheben zu können.
„Vielleicht wird man schon Ende des Monats so weit sein, um einen neuen Schritt zu setzen“, sagte er heute in Ljubljana. Bei Drittstaaten wolle Österreich bis Ende des Monats auf eine EU-weite Vereinbarung abwarten.
„Ich hoffe, dass wir auf EU-Ebene bis Ende des Monats eine gemeinsame Liste und gemeinsame Kriterien entwickeln können“, sagte er bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem slowenischen Außenminister Anze Logar mit Blick auf die nach wie vor geltenden Einschränkungen für Drittstaaten, etwa für den Westbalkan. „Diese Arbeit läuft derzeit mit Hochdruck. Ich warte darauf, was da geschieht, sonst müssen wir national unsere Entscheidungen treffen“, betonte Schallenberg.
„Sind noch nicht über den Berg“
Die beiden Außenminister unterstrichen, dass sich die Nachbarländer eng über die Lage und Maßnahmen bezüglich der Pandemie austauschen würden, um bei einer zweiten Welle einer Grenzschließung vorzubeugen bzw. frühzeitig entsprechend reagieren zu können. „Wir sind noch nicht über den Berg“, sagte Schallenberg und betonte, dass sich niemand in Europa einen zweiten „Lock-down“ wünsche. Man könne neuerliche Grenzschließung nicht ausschließen, wenn man seriös sei, sagte er.
Mit Blick auf die Öffnung für Drittstaaten mahnte Schallenberg zur Vorsicht: „Wenn ein Schengen-Staat aufmacht, dann übernimmt er die Verantwortung für alle anderen, weil er damit den gesamte Schengen-Raum aufgemacht hat“, fügte er hinzu. Mit Blick darauf betonte er, dass Österreich auch genau und mit großem Interesse beobachte, welche Maßnahmen Slowenien gegenüber anderen Ländern setze.