Migration: Gemeinsame Übung von Polizei und Heer

Polizei und Bundesheer üben in der kommenden Woche beim burgenländischen Grenzübergang Nickelsdorf den Umgang mit Migrantinnen und Migranten. Die Übung ist für den 2. oder 3. Juli angesetzt. Dabei geht es laut einer Aussendung des Innenressorts um „besondere Herausforderungen im Bereich der Migration“.

Laut dem Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität, Gerald Tatzgern, befinden sich „in Griechenland etwa 100.000 bis 120.000 Geflüchtete. Dazu kommen etwa 20.000 Menschen, die sich bereits in verschiedenen Staaten des Westbalkan aufhalten.“ Man habe in den vergangenen Tagen und Wochen wieder verstärkt Aufgriffe festgestellt.

Mehr als 200 Teilnehmer

An der Übung sollen etwa 130 Bedienstete aus den Landespolizeidirektionen Niederösterreich, Burgenland und Steiermark teilnehmen. Das Bundesheer wird mit 80 Soldatinnen und Soldaten sowie mit einem Black-Hawk-Hubschrauber und weiterem technischen Gerät vertreten sein.

Ende Juni 2018 hatte eine ähnliche Übung der beiden Ministerien – damals unter Ägide der Minister Herbert Kickl und Marion Kunasek (beide FPÖ) – am Grenzübergang Spielfeld in der Steiermark für heftige Kritik gesorgt. So nannte das Nachbarland Slowenien die Aktion provokativ. Als Kosten für die Übung wurden damals seitens der beiden Ministerien mehr als 500.000 Euro ausgewiesen.