Nicht nur der Oberbefehlshaber Bundespräsident Alexander Van der Bellen war offensichtlich nicht über die gestern verkündeten Heeresreformpläne von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) informiert, auch die meisten Generalstabsmitarbeiter und der Koalitionspartner wussten nichts davon. Deshalb haben die Grünen „dringend“ eine Aussprache verlangt. Diese findet morgen statt, berichtet der „Standard“ (Freitag-Ausgabe).
„Ich will dringend eine Aussprache über die Pläne, die uns völlig unbekannt waren“, sagte Wehrsprecher David Stögmüller. Man müsse „darüber reden, welche Einzelheiten umgesetzt werden können“.
Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) über Heeresreformpläne
Information aus den Medien
Ebenso überrascht vom Vorstoß der Ressortchefin war laut „Standard“ der Generalstab. Dort erfuhren die meisten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen erst aus den Medien über Tanners Vorhaben. „Dass solche Pläne in dieser Tragweite ohne vorherige Absprache verkündet werden, haben wir noch nicht erlebt“, sagte ein Generalstabsmitglied der Zeitung.
Gestern – kurz nachdem die bei einem Hintergrundgespräch veröffentlichten Pläne auf weitgehende Reduktion der militärischen Landesverteidigung bekanntgeworden waren – hatte der Bundespräsident Tanner zum Gespräch gebeten. Danach wollte sie ihre Reformideen nur noch als „Startschuss für einen Prozess zur Weiterentwicklung des Bundesheeres“ verstanden wissen. Angesichts scharfer Kritik hatte sie schon zuvor beteuert, dass die militärische Landesverteidigung selbstverständlich Kernaufgabe des Bundesheeres bleiben werde.
Tanner hält sich weiter bedeckt
Die Bundesheerreformpläne waren heute auch Thema beim Besuch von Tanner bei der am Grenzübergang Spielfeld (Steiermark) eingesetzten Miliz. Zum Erhalt von Kasernen bzw. Einheiten wollte sich Tanner nicht festlegen.
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