Merkel und Macron hoffen auf Einigung bei CoV-Hilfen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich, dass sich die EU-Staaten auf einen gemeinsamen Finanzrahmen in Verbindung mit dem geplanten Coronavirus-Wiederaufbaufonds einigen werden. Die Verhandlungen über die nächste Finanzperiode seien zwar durch die Krise einerseits komplizierter geworden, sagte Merkel gestern nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Aber es sei nun auch leichter für Einzelne aufeinanderzuzugehen.

Macron will rasche Einigung

Einen gemeinsamen deutsch-französischen Vorschlag für die nächste finanzielle Vorausschau werde es nicht geben. Das sei allein Sache der EU-Kommission. Mit Blick auf den EU-Coronavirus-Hilfsfonds sagte Merkel, ihr sei wichtig, dass ein starkes Instrument entstehe, das auch helfe.

Macron forderte allerdings, es müsse im Juli eine Einigung über den EU-Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan geben. „Dies ist unsere oberste Priorität“, sagte Macron. Warten werde die Dinge nicht leichter machen. Frankreich, das von der Pandemie hart getroffen wurde, erhofft sich offenbar 30 bis 40 Milliarden Euro aus dem Programm.

Kommission präsentierte Hilfsplan

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Coronavirus-Krise zu bringen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte schließlich einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro.

Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, jedoch ab. Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.