Die EU-Staaten haben sich auf ein Ende der wegen der Coronavirus-Krise verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten ab morgen verständigt. Wie der EU-Rat gestern mitteilte, fällt das Einreiseverbot für Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.
Zusätzlich setzten die EU-Staaten China auf die Liste. Für China gilt allerdings als zusätzliche Bedingung, dass das Land seinen Einreisestopp für EU-Bürgerinnen und -Bürger beendet. Bestehen bleiben die Einreiseverbote für Staaten mit weiter hohen Infektionszahlen wie die USA, Brasilien und Russland.
Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Die Mitgliedstaaten sprachen sich nun in einem schriftlichen Verfahren für eine teilweise Aufhebung aus.
„Nicht rechtlich bindend“
Allerdings ist die Liste für die Mitgliedstaaten „nicht rechtlich bindend“, wie der EU-Rat erklärte. „Die Behörden der Mitgliedsstaaten bleiben für die Umsetzung des Inhalts der Empfehlung verantwortlich.“ Die Länderliste soll nach dem Beschluss zudem alle zwei Wochen aktualisiert werden.
Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen „stabilen oder sich verringernden Trend“ geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Coronavirus-Pandemie gewissen Standards entsprechen.