UNO-Sicherheitsrat will über CoV-Resolution abstimmen

Nach mehr als drei Monaten Streit stimmt der UNO-Sicherheitsrat nun doch noch über eine Coronavirus-Resolution ab. Bis heute könnten die Mitglieder des mächtigsten UNO-Gremiums über einen Entwurf der französischen und tunesischen Vertretung abstimmen, der der dpa vorliegt.

Er unterstützt dabei vor allem die Forderung von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres nach einer globalen Waffenruhe während der Pandemie.

Zuvor hatte ein monatelanger Machtkampf zwischen den USA und China zu einer Blockade geführt. Ein Streitpunkt zwischen Peking und Washington war die Nennung der Weltgesundheitsorganisation WHO. US-Präsident Donald Trump wirft der Organisation vor, im Sinne Chinas zu handeln, und will sie nicht in dem Text erwähnt sehen – Peking dagegen bestand bis zuletzt darauf.

Im neuen Entwurf ist die WHO nicht direkt genannt – es wird nur von „allen relevanten Teilen des UNO-Systems“ geredet sowie auf eine Resolution der Vollversammlung verwiesen, die die WHO erwähnt. Die Zerstrittenheit des mächtigsten UNO-Gremiums angesichts der größten Gesundheitsbedrohung der Gegenwart war in den vergangenen Wochen von Ratsmitgliedern bereits als „Schande“, die Diskussion über das Wort „WHO“ als „verrückt“ bezeichnet worden.