Damit würden etwa Beschaffungen – im Verlauf der Pandemie waren das Schutzausrüstung, Masken, Desinfektionsmittel – schneller zu bewältigen sein, so Kurz. Auch die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden solle dabei berücksichtigt werden. Über den Sommer würden dazu alle Abläufe und Regeln überarbeitet, hieß es in der Pressekonferenz nach Gesprächen mit Vertretern von Wirtschaft, kritischer Infrastruktur, Prognostik, Virologen, Gesundheitsexperten und Medizin.
Kurz geht davon aus, dass es keine zweite Welle geben wird, sondern dass „uns das Coronavirus weiter beschäftigen wird, bis es ein Medikament oder einen Impfstoff“ gebe. Die derzeitige Situation sei mit einer Ziehharmonika zu vergleichen, die ständig in Bewegung ist. Deshalb werde es immer „Schritte nach vorne und Schritte nach hinten“ geben. „Wir wollen um alles in der Welt einen zweiten ‚Lock-down‘ verhindern“, so Kurz. Darum müsse das regionale Containment weitergehen, damit es zu keinem Flächenbrand komme.
Keine landesweite Reaktion auf regionale Cluster
Angesprochen auf den Anstieg der Infektionen in Oberösterreich und eine damit verbundene neue Einführung der allgemeinen Maskenpflicht sagte Kurz, dass man „keine österreichweite Reaktion auf einen regionalen Cluster“ plane. Das Auftreten vermehrter Fälle in Oberösterreich sei nicht durch das Tragen von Masken in Kärnten in den Griff zu bekommen. Gehandelt werden müsse „immer nur mit den gelindesten Mitteln“, und das „regional, schnell und angepasst“, sagte Kogler.
Auf die Frage, ab welchem Punkt man trotz aller noch aufrechten Regeln wieder einen generellen „Lock-down“ beschließen würde, wollten sich Kurz und Kogler auf keine konkreten Angaben festlegen. „Wir sind keine Hellseher und wir wollen auch den Beruf nicht wechseln“, so Kurz. Auch Kogler blieb unkonkret – kollektiv herunterfahren müsse man nur, wenn die „Kurve wieder durch die Decke geht“.
„Ärger“ über Dauer von Tests
Der Umstand, dass Tests „immer noch 48 Stunden oder länger brauchen“, ärgere Kurz, wie er sagte. Es müsse möglich sein, dass man schneller werde. Wichtig werde Schnelligkeit vor allem im Herbst, wenn es aufgrund anderer Erkrankungen wieder mehr Anrufe bei der zuständigen Hotline geben werde. Verwiesen wurde dabei auf die 390 Mio. Euro, die für schnellere Testungen in die Hand genommen würden, um das Containment schnell zu gewährleisten – und das quer durch Österreich.
Regierung will weitere „Lock-downs“ vermeiden
Die Bundesregierung plant ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz, um mögliche weitere Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus künftig rechtlich besser absichern zu können.
Appell an Hausverstand und Eigenverantwortung
Für den Sommer appellierte die Regierungsspitze an die Bevölkerung, trotz Ferien und schönen Wetters achtsam zu bleiben. Kogler unterlegte das mit Begriffspaaren: „Freiheit und Verantwortung“, „genießen und aufpassen“ und „Urlaub und Hausverstand“. „Ein Sommer wie damals ist es nicht, das Virus war damals noch nicht da“, so Kogler. „Konsumieren, essen, einkaufen gehen ist wichtig für den Wirtschaftsstandort“, so Kurz. Doch dabei müsse weiterhin auf „die notwendigen Regeln“ geachtet werden.