Regierungsparteien siegen bei spanischen Regionalwahlen

Trotz der einschneidenden Folgen der in Spanien besonders heftig verlaufenen Coronavirus-Krise haben die ersten Regionalwahlen keine großen Veränderungen gebracht. Separatistische Parteien konnten gestern im Baskenland und in Galicien Gewinne verzeichnen.

Im Baskenland kam die separatistische liberale PNV des Regierungschefs Inigo Urkullu bei Zugewinnen auf 31 Sitze im Regionalparlament, drei mehr als 2016. Sie braucht jedoch wie zuvor andere Parteien für eine Mehrheit, wie das spanische Fernsehen und andere Medien berichteten.

Konservative stärkste Kraft in Galicien

In Galicien bestätigte die konservative Partido Popular (PP) von Regierungschef Alberto Nunez Feijoo ihre Stellung als stärkste Kraft und konnte ihre absolute Mehrheit mit 41 Sitzen halten. Auf Platz zwei schob sich die linke separatistische Partei BNG mit 19 Sitzen vor, 13 mehr als vor vier Jahren.

Die noch neue rechtspopulistische Partei Vox eroberte im Baskenland einen Sitz, da dort nur eine Dreiprozenthürde für den Einzug ins Parlament gilt. In Galicien, wo eine Fünfprozenthürde gilt, schaffte sie nicht den Sprung ins Parlament.

Zugewinne für Sanchez-Partei

Die sozialdemokratisch geprägte spanische Regierungspartei PSOE von Ministerpräsident Pedro Sanchez verbesserte sich im Baskenland um einen auf zehn Sitze, in Galicien könnte sie ebenfalls einen Sitz hinzugewinnen und kam auf 14 Sitze.

Den Wahlen wurde allerdings kein Testcharakter für die umstrittene CoV-Politik der Zentralregierung beigemessen, weil eher regionale Themen im Vordergrund standen. Die Wahlen sollten ursprünglich am 5. April stattfinden, waren aber wegen der Pandemie verschoben worden.