China reagiert auf Sanktionen wegen Uiguren

Als Reaktion auf angekündigte US-Sanktionen gegen chinesische Politiker, denen die Unterdrückung von Muslimen in der Region Xinjiang vorgeworfen wird, hat China seinerseits Strafmaßnahmen gegen US-Politiker und Funktionäre verkündet.

Wie eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums heute mitteilte, seien die Maßnahmen gegen die US-Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz sowie den China-Ausschuss des US-Kongresses gerichtet. Auch gegen Sam Brownback, den US-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit, und den Kongressabgeordneten Chris Smith seien Strafen verhängt worden. Ohne Details zu nennen, sagte die Sprecherin, dass es sich um Maßnahmen handele, die mit denen der USA „korrespondieren“ würden.

Unterdrückung der Uiguren als Anlass

Die US-Regierung hatte vergangene Woche Sanktionen gegen führende chinesische Politiker und eine Institution verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun.

Möglicher Besitz der mit Sanktionen belegten Personen und der Institution in den USA wird durch die Strafmaßnahmen eingefroren. Zudem dürfen US-Amerikaner und US-Firmen keine Geschäfte mehr mit ihnen machen.