Die vor Kurzem vorgelegte Entschuldigung der Milliardärin Heidi Horten, warum sie beim „Ibiza“-Untersuchungsausschuss nicht erscheinen will, ist für Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl „nicht genügend“.
Horten solle noch einmal zu einem anderen Termin geladen werden, so Pöschl im Zuge des heutigen Verhandlungstages. Die Fraktionen wollen darüber morgen entscheiden. Horten war nach ihrem Nichterscheinen bei der ersten Ladung Anfang Juni noch einmal für heute geladen worden.
In einem Brief samt Attest teilte Horten vergangene Woche mit, dass sie auf Empfehlung ihrer Ärzte „aus gesundheitlichen Gründen dieser Ladung leider nicht Folge leisten“ könne. Die 79-Jährige ersuchte das Parlament, von weiteren Ladungen abzusehen.
Horten will nicht mehr an Parteien spenden
Horten gab auch eine Stellungnahme zu den Parteispenden ab, die sie geleistet hatte. Sie versicherte, dass ihre Spende an die ÖVP mit keinerlei Gegenleistungen verbunden gewesen sei und auch keine Absicht bestanden habe. „Es wurde meinerseits nie eine Gegenleistung erwartet. Ich habe im Zusammenhang mit dieser Spende auch zu keinem Zeitpunkt mit einem Vertreter der ÖVP über diese Spende gesprochen.“
Sie spende auch für Forschung und Medizin und wolle ihre private Kunstsammlung bald der österreichischen Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Spende an die ÖVP habe sie erst wieder im Zuge der medialen Berichterstattung beschäftigt. Die Spende über 931.000 Euro habe keinerlei Relevanz für den Untersuchungsausschuss. Sie erklärte, in Zukunft keiner politischen Partei und keiner parteinahen Organisation eine finanzielle Zuwendung geben zu wollen.