Plenkovic erhielt Auftrag zu Regierungsbildung in Kroatien

Der Chef der konservativen Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), Andrej Plenkovic, hat weniger als zwei Wochen nach der Parlamentswahl heute von Staatspräsident Zoran Milanovic den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. In der zweiten Amtszeit wird Plenkovic mit seiner HDZ praktisch allein regieren können.

Im kroatischen Sabor (Dt.: Parlament) sicherte sich der bisherige Premier zusätzlich zu den 66 Stimmen der HDZ auch die Unterstützung von acht Minderheitsabgeordneten sowie der liberalen Volkspartei (HNS) und der Reformisten, die jeweils einen Sitz halten. Die Regierung wird somit von 76 von insgesamt 151 Abgeordneten unterstützt. Die erste Sitzung des neu gewählten Parlaments ist für den 22. Juli geplant.

Plenkovic kündigte an, dass sein neues Kabinett 16 Ministerien, vier weniger als bisher, haben wird. Die Regierung wird weiterhin vier Vizeregierungschefs haben, wovon ein Posten den nationalen Minderheiten zukommen wird. Der neue Vizeregierungschef, zuständig für Soziales und Menschenrechte, soll der Serbenvertreter Boris Milosevic sein.

Zwei bisherige Vizes, Innenminister Davor Bozinovic und Finanzminister Zdravko Maric, behalten diesen Posten, der vierte Vizeregierungschef wird Veteranenminister Tomo Medved.

Klarer Sieg der HDZ

Die bisherigen Ministerien für Justiz und öffentliche Verwaltung werden zusammengelegt, ähnlich kommt es zur Fusion der Ministerien für Bauwesen und Staatseigentum. Darüber hinaus wird dem Arbeitsministerium die Sozialpolitik angeschlossen, das Tourismusministerium wird auch für Sport zuständig sein, das Wirtschaftsministerium bekommt die Aufgabenbereiche Energie und Umweltschutz dazu. Die Namen der Ministerinnen und Minister will Plenkovic nächste Woche vorlegen, die Mehrheit der bisherigen sollen Medienberichten zufolge im Kabinett bleiben.

Die regierenden Konservativen haben die Wahl am 5. Juli klar gewonnen. Die HDZ gewann in acht von insgesamt zehn Wahlkreisen sowie in der Diaspora und sicherte sich damit 66 Mandate. Das war das stärkste Resultat für die HDZ seit der Wahl im Jahr 2003.