Empfehlung zu Einreisestopp für Serbien und Montenegro

Die EU hat ihre Empfehlung für einen Einreisestopp für Drittstaaten wegen der Coronavirus-Pandemie wieder auf Serbien und Montenegro ausgeweitet. Der EU-Rat veröffentlichte gestern eine aktualisierte Liste mit 13 Ländern, bei denen eine Einreise wieder möglich ist. Bei Serbien und Montenegro hatte die EU zum 1. Juli den Mitgliedsstaaten zunächst empfohlen, die Reisebeschränkungen aufzuheben.

Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise aus Drittstaaten zu untersagen. Seit Anfang Juli veröffentlicht die EU eine Liste mit Ländern, wo das aus ihrer Sicht wieder möglich ist. Sie wird alle zwei Wochen aktualisiert.

Jetzt finden sich weiter folgende Länder auf der EU-Liste: Algerien, Australien, China, Kanada, Georgien, Japan, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Bei China gilt als zusätzliche Bedingung für die Aufhebung des Einreisestopps, dass Peking seinerseits das Einreiseverbot für EU-Bürgerinnen und -Bürger beenden muss.

Staaten entscheiden selbst

Ob die EU-Mitgliedsstaaten die Liste anwenden, bleibt ihnen überlassen. Tatsächlich wird das bisher von den nationalen Regierungen sehr unterschiedlich gehandhabt.

Hauptkriterium der EU für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen „stabilen oder sich verringernden Trend“ geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Pandemie gewissen Standards entsprechen.