Auch auf Mitarbeiterebene wird weiter über Details gesprochen, hieß es aus dem Kanzleramt gegenüber der APA. Dabei gehe es nicht nur um die Maskenpflicht. Näheres wollte man auf Nachfrage dazu aber nicht sagen. Wenn Kurz aus Brüssel zurück ist, soll es am Dienstag auch ein physisches Treffen zwischen den Regierungsmitgliedern geben. Danach soll eine Pressekonferenz stattfinden.
Kurz hatte ob der steigenden Infektionszahlen vor dem Wochenende eine Beratung mit Kogler und den zuständigen Ministern angekündigt. Weil der Kanzler auch am Sonntagabend noch beim EU-Gipfel in Brüssel weilte, blieb am Sonntag lediglich Zeit für eine „Grob-Abstimmung“ mittels Telefonkonferenz mit Kogler, Anschober und Nehammer, hieß es dazu aus dem Bundeskanzleramt.
Berichte: Maskenpflicht im Supermarkt vor Rückkehr
„Kronen Zeitung“, „Kurier“ und „Österreich“ hatten zuvor bereits am Sonntag berichtet, dass es in Supermärkten schon bald wieder eine Maskenpflicht geben werde. Dem „Kurier“ zufolge hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für die Rückkehr der Maskenpflicht „in bestimmten Bereichen“ ausgesprochen.
Im Interview mit der Tageszeitung „Österreich“ sagte Kurz: „Wir werden darüber beraten, in welchen Bereichen wir die Maskenpflicht wieder einführen.“ Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) dazu im „Kurier“-Interview: „Die Überlegung ist da, dass man im Supermarkt die Maske wieder tragen soll. Hat man keine Maske mit, sollten die Supermärkte die Masken wieder zur Verfügung stellen.“ In puncto bundesweite Maskenpflicht zeigte sich Kogler jedoch skeptisch.
Kogler hatte sich bereits in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ zur Thematik geäußert: „Für eine bundesweite allgemeine Maskenpflicht muss noch einiges passieren. Die Debatte zur Maskenpflicht in den Supermärkten ist davon aber zu unterscheiden.“ Diese Frage sei deshalb eine andere, „weil jeder dorthin muss. Ob ich in ein Fußballstadion gehe oder nicht, kann ich mir hingegen selbst aussuchen.“
Anschober: „Kein Grund für Alarmismus“
Die Zahl der Neuinfektionen stieg unterdessen – nach mehreren Tagen mit mehr als hundert Neuinfektionen – von Samstagvormittag auf Sonntagvormittag um 65. „Diese Situation ist kein Grund für Alarmismus, aber sie muss sehr ernst genommen und sehr professionell und konsequent begleitet werden", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer Aussendung am Sonntag. Sollten bundesweite Maßnahmen nötig werden, könnten diese kurzfristig wieder umgesetzt werden, so Anschober zuvor.
Aktuell gibt es keine einheitliche Verpflichtung, was das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes betrifft. Es sind regionale Regelungen in Oberösterreich, in Salzburg und in Kärnten in Kraft. Bundesweit muss die Maske in den „Öffis“, in Arztpraxen und Krankenhäusern, in Apotheken, bei Dienstleistungen ohne Mindestabstand, sowie in bestimmten Bereichen von Indoor-Veranstaltungen angelegt werden.
SPÖ für Rückkehr zur Maskenpflicht im Supermarkt
Auch die SPÖ ist für eine Rückkehr zum Maskentragen in Supermärkten, wie am Samstag in einer Aussendung neuerlich betont wurde. „Jeder muss in den Supermarkt gehen, um sich mit Lebensmitteln zu versorgen. Auch Risikogruppen können sich das nicht aussuchen. Allerdings kann der Sicherheitsabstand aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht immer eingehalten werden. Da hilft nur eine Maskenpflicht“, sagte Gesundheitssprecher Philip Kucher. Auch die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) plädierte zuletzt für eine weitreichende Wiedereinführung der Maskenpflicht.
Maskenpflicht vor Comeback
Dem Vernehmen nach dürfte die Maskenpflicht wieder kommen. Ab wann und wo sie gelten soll, ist noch nicht bekannt. Nach einem Treffen im Kanzleramt will die Bundesregierung am Montag die Öffentlichkeit informieren.
Kogler zu Ampelsystem: Keine Mehrheit bei Ländern
Auch das bereits angekündigte Ampelsystem war am Wochenende erneut Thema: „Das Ampelsystem, an dem das Gesundheitsministerium bereits arbeitet, muss nun zügig zur Umsetzung kommen, damit in ganz Österreich kein Fleckerlteppich an unterschiedlichen Maßnahmen entsteht, sondern die Länder einheitlich in den Bezirken vorgehen können“, sagte Kurz gegenüber „Österreich“.
Als Grund dafür, dass die 17 Leitlinien für die Länder sowie das Ampelsystem noch nicht fertig sind, sah Kogler, dass es „keine Mehrheit unter den Landeshauptleuten gab, überhaupt regionale differenzierte Maßnahmen vorzunehmen“. Das „17-Punkte-Aktionsprogramm gegen eine zweite Welle“ befinde sich „völlig im Plan“, hieß es in einer Aussendung des Gesundheitsministeriums – Gleiches gelte für das Ampelsystem.