SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat heute auf die jüngsten Aussagen von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) reagiert. Im „Roten Foyer“ verwies die Parteivorsitzende nach einer entsprechenden Frage auf die Mitgliederbefragung im Mai dieses Jahres. „96 Prozent aller teilgenommenen SPÖ-Mitglieder sagten: Die Sozialdemokratie soll intern diskutieren und nach außen geschlossen und gestärkt auftreten.“
Wortmeldungen und Auftritte von Doskozil wolle sie deshalb nicht weiter kommentieren. „Denn ich respektiere dieses Votum“, so die SPÖ-Vorsitzende gegenüber Journalisten und Journalistinnen. Bei der Mitgliederbefragung wurde übrigens gefragt: „Wie wichtig ist es, dass die SPÖ bei aktuellen Themen ihre Positionen intern ausdiskutiert, aber dann nach außen eine klare gemeinsame Linie zeigt?“
Doskozil: Kandidaten nach Umfragewerten bestimmen
Doskozil war in den vergangenen Tagen mehrmals in Interviews und Auftritten mit Kritik an der Parteispitze aufgefallen. So kritisierte er im „Krone“-Doppelinterview mit SPÖ-Mandatar Max Lercher, der mit Amtsantritt von Rendi-Wagner als Bundesgeschäftsführer abtreten musste, die schwachen Umfragewerte der SPÖ auf Bundesebene.
Bereits vergangene Woche hatte Doskozil in einem Interview mit den „Salzburger Nachrichten“ Rendi-Wagner indirekt kritisiert. „Man kann nie wissen, was politisch passiert“, meinte er dort auf die Frage, ob sie die SPÖ in die nächste Nationalratswahl führen wird.
Im Ö1-Morgenjournal von heute antwortete der burgenländische Landeshauptmann auf die Frage, ob Rendi-Wagner nur Platzhalterin sei, bis eine „bessere“ Person komme: „Ich sage es umgekehrt: Wenn bei den nächsten Landtagswahlen ein Regierungskollege oder ein anderer aus den Reihen der Sozialdemokratie weitaus bessere Werte hat als ich, dann wird er der nächste Kandidat sein. Das sage ich ganz offen.“
„Dann wird sie diesen Test bestehen“
Es müsse der Anspruch einer Bundesparteivorsitzenden sein, die beste in der Sozialdemokratie für diesen Job zu sein, so Doskozil weiter. „Dann wird sie diesen Test – ich sage jetzt einmal unter Anführungszeichen – vor einer Wahl auch bestehen – bestehen müssen.“
Ob Doskozil Spitzenkandidat wird, wenn er die besten Umfragewerte hat, ließ er offen. „Das ist zu weit weg“, so der Landeshauptmann, der stets betont, dem Burgenland verpflichtet zu sein. Es gebe ohnehin „interessante Persönlichkeiten“, die man ins Rennen schicken könnte, damit die Bundespartei wieder in die Regierung komme. Doskozil verwehre sich aber gegen eine Personaldebatte.
Yildirim: Aussagen „völlig entbehrlich“
Die stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Tiroler Vizechefin Selma Yildirim übte scharfe Kritik an Doskozil. „Das ist völlig entbehrlich. Es ist irritierend und überraschend. Ich versteh das einfach nicht. Es gibt auch keinen Anlassfall“, sagte Yildirim. Tirols SPÖ-Landesparteichef Georg Dornauer wollte unterdessen auf APA-Anfrage keinen Kommentar zu der Causa abgeben.