Facebook sperrt Bolsonaro-Unterstützer

Facebook sperrt bestimmte Konten von Unterstützerinnen und Unterstützern des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen der Verbreitung von Falschinformationen.

Der US-Konzern erklärte gestern, eine entsprechende Anordnung eines brasilianischen Gerichtes sei extrem und bedrohe die freie Meinungsäußerung. Dennoch befolge man sie, man werde aber zugleich Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einlegen. Derzeit gebe es keine Alternative zur Sperrung bestimmter Accounts, weil Beschäftigte in Brasilien strafrechtlich belangt werden könnten, erklärte Facebook.

Zuvor hatte das Gericht Facebook zu einer Strafe von umgerechnet rund 312.000 Euro wegen der Verbreitung falscher Behauptungen verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Konzern die behördliche Anordnung zur Sperrung bestimmter Accounts zwar in Brasilien, aber nicht weltweit vollzogen hatte. Unterstützerinnen und Unterstützern von Bolsonaro wird vorgeworfen, im Wahlkampf 2018 Falschinformationen verbreitet zu haben.