TikTok stelle eine „Bedrohung“ der nationalen Sicherheit dar, hieß es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Verfügung. Die App sammle große Mengen an Nutzerdaten und könne es der Kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, hieß es.
Das Weiße Haus zitierte Berichte, wonach die App in den USA bereits 175 Millionen Mal heruntergeladen worden sei. Sollte ein US-Unternehmen TikToks örtliches Geschäft übernehmen, dürfte die App dort weiter eine Zukunft haben, zumal sich die Verfügung nicht gegen TikTok an sich, sondern gegen den chinesischen Eigentümer richtete.
Trump hatte jüngst mit Nachdruck auf einen Verkauf des US-Geschäfts der App an ein amerikanisches Unternehmen gedrängt. Mit der Verfügung scheint er das nun zu erzwingen: Falls der Erlass nicht noch von einem Gericht für ungültig erklärt werden sollte, dürfte TikTok in den USA in 45 Tagen nicht mehr verfügbar sein.
Microsoft könnte US-Geschäft von TikTok kaufen
Der US-Softwareriese Microsoft brachte sich in Stellung, das US-Geschäft der Video-App zu übernehmen. Das Unternehmen will bis Mitte September einen Deal mit dem privaten chinesischen Eigentümer aushandeln, hieß es. Auch der TikTok-Betrieb in Kanada, Australien und Neuseeland soll Teil der Vereinbarung sein, so Microsoft in einem Blogeintrag zu Wochenbeginn. Europa wurde nicht erwähnt. Microsoft will nach eigenen Angaben dafür sorgen, dass alle persönlichen Daten von US-Bürgerinnen und -Bürgern in die USA übertragen und nur dort gesammelt würden.
Wie viel Microsoft für TikTok zahlen müsste, ist noch unklar. Es dürfte aber um einen zweistelligen Milliardenbetrag gehen. Microsoft hat bisher kein namhaftes eigenes Social-Media-Geschäft. Microsoft betreibt unter anderem die Virtual-Reality-Plattform AltspaceVR und die Plattform hinter der Microsoft-Spielekonsole Xbox – ein Deal mit TikTok wäre damit jedenfalls ein großer Einstieg ins Geschäft mit Sozialen Netzwerken.
Auch Dekret gegen WeChat unterschrieben
Zudem ging Trump gegen die chinesische App WeChat und deren Eigentümer vor. Das Verbot werde aus Gründen der nationalen Sicherheit ebenfalls in 45 Tagen in Kraft treten, hieß es. Die Verfügung könnte zu einem Verbot der App in den USA führen. Die von Tencent Holdings betriebene App ist in China extrem beliebt – in den USA aber wohl nur begrenzt verbreitet. Die App bietet Nutzerinnen und Nutzern die Dienste eines Sozialen Netzwerks an, Messenger-Services und einen Bezahldienst.
Beziehungen zu China noch angespannter
Das Vorgehen markiert wohl eine neue Eskalationsstufe in den angespannten Beziehungen mit China. Trumps Regierung geht schon seit Langem gegen den chinesischen Telekomriesen Huawei vor. Washington verdächtigt diesen, ein Einfallstor für Pekings Spione zu sein. Die US-Regierung bemüht sich mit Nachdruck, dafür zu sorgen, den Hersteller auch in befreundeten Staaten vom Bau der schnellen 5G-Mobilfunknetzwerke auszuschließen. Auch der chinesische Telekomausrüster ZTE fiel in Washington zwischenzeitlich in Ungnade.
Nach einem langen und intensiven Handelskrieg schlossen China und die USA im Jänner ein Teilhandelsabkommen ab. Seither hat sich das Verhältnis der größten und zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt jedoch deutlich verschlechtert. Trump macht China für die von der Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise verantwortlich.
China reagiert mit scharfer Kritik
Entsprechend scharf reagierte die chinesische Regierung auf die Verbotsverordnung. Es handle sich um einen Akt der „willkürlichen politischen Manipulation und Unterdrückung“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking, Wang Wenbin, am Freitag auf einer Pressekonferenz.
TikTok will unterdessen gegen das Verbot vorgehen. Es gehe darum sicherzustellen, dass die Nutzer gerecht behandelt würden, „wenn nicht von der Regierung, dann von den US-Gerichten“, teilte das Unternehmen auf seiner Website mit. „Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde“, so das Unternehmen.
„Seit fast einem Jahr bemühen wir uns, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäußerten Bedenken zu finden“, hieß es weiter. Stattdessen habe man feststellen müssen, dass die US-Regierung nicht bereit sei, den Tatsachen Beachtung zu schenken.