China hofft nach Einschätzung der US-Spionageabwehr NCSC auf eine Niederlage von Präsident Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl im November. „Unserer Einschätzung zufolge will China, dass Präsident Trump, den Peking als unberechenbar ansieht, nicht wiedergewählt wird“, erklärte NCSC-Chef William Evanina gestern in einer öffentlichen Stellungnahme.
China habe seine Bemühungen einer Einflussnahme auf das politische Umfeld in den USA vor den Wahlen ausgeweitet. Dagegen versuche Russland, Trumps demokratischen Herausforderer Joe Biden zu „verunglimpfen“, so Evanina, der das Nationale Zentrum für Spionageabwehr und Sicherheit (NCSC) leitet. Der frühere Vizepräsident werde als Teil des antirussischen „Establishments“ angesehen.
Wahleinmischung aus dem Ausland befürchtet
So verbreite ein prorussischer ukrainischer Abgeordneter Korruptionsvorwürfe gegen Biden, um dessen Präsidentschaftskandidatur zu untergraben, sagte der Geheimdienstchef. Zugleich würden „Akteure mit Verbindungen zum Kreml“ versuchen, Trumps Kandidatur für eine Wiederwahl „in Onlinenetzwerken und im russischen Fernsehen“ zu fördern.
Der Iran wiederum habe das Ziel, vor den Wahlen „demokratische Institutionen der USA und Präsident Trump zu untergraben und das Land zu spalten“. Die iranische Führung gehe davon aus, dass Trump bei einer Wiederwahl weiter Druck für einen Regimewechsel in Teheran ausüben werde, so Evanina.
Trump und Biden treten bei der Präsidentschaftswahl am 3. November gegeneinander an. Befürchtet werden breitangelegte Versuche einer Wahleinmischung aus dem Ausland. 2016 hatte Russland nach Einschätzung der US-Geheimdienste versucht, die Wahl zugunsten des Republikaners Trump zu beeinflussen.