Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Frauenministerin Susanne Raab (beide ÖVP) haben heute Bilanz über unterstützende Maßnahmen für Frauen während der Coronavirus-Pandemie gezogen und ihre weiteren Vorhaben präsentiert. Oberste Priorität, wie beide Ministerinnen mehrfach betonten, habe es, mögliche frauenpolitische Effekte der Krise abzufedern. So dürfe es auf dem Arbeitsmarkt zu keinen Rückschritten kommen.
Eine weitere Mehrfachbelastung von Frauen mit Kindern durch Homeoffice, Homeschooling und Haushaltsführung wie während des ersten Lockdowns müsse vermieden werden. Etwaige Schulschließungen, versicherten Raab und Aschbacher, würden künftig so „punktuell, regional und kurz wie möglich“ erfolgen.
Pressekonferenz: Frauen auf dem Arbeitsmarkt
Die Ministerinnen Christine Aschbacher und Susanne Raab (beide ÖVP) sprachen über die Folgen der Krise für Frauen auf dem Arbeitsmarkt.
Abgestimmte Hilfsfonds
Zu bedenken gelte es, sagte Raab, dass die „Lebensrealitäten“ von Frauen sehr unterschiedlich seien: Maßnahmen, von denen etwa selbstständige Unternehmerinnen profitieren würden, brächten einer Alleinerzieherin mit Teilzeitjob wenig. Entsprechend seien gesonderte Fonds – vom Härtefallfonds bis zum Familienkrisenfonds – eingerichtet worden, für Geringverdienende wurde der Eingangssteuersatz von 25 auf 20 Prozent gesenkt. Für jedes Kind gebe es zudem eine Einmalzahlung von 360 Euro, deren Überweisung mit September abgeschlossen sein soll.
Aschbacher nahm vor allem auf den Frauenschwerpunkt in der Arbeitsstiftung Bezug, die im Wesentlichen auf drei Säulen beruht: „Upskilling“, also die Weiterbildung im bisherigen Berufsfeld, „Reskilling“, Umschulungen auf andere Sparten, sowie Fachkräftestipendien, um der Nachfrage in immer wichtiger werdenden Sparten – etwa Gesundheit oder erneuerbare Energien – gerecht zu werden.
Kritik der Opposition
SPÖ, NEOS und Gewerkschaft kritisierten indes die frauenpolitischen Maßnahmen der Regierung in der Krise. Die Oppositionsparteien zeigten sich nach Raabs und Aschbachers Auftritt enttäuscht. Die Frauensprecherinnen vermissen konkrete Maßnahmen, die Gewerkschaft ebenso.
Die SPÖ forderte eine „Kraftanstrengung“, NEOS rasche Arbeitsmarktmaßnahmen und Tempo beim Pensionssplitting. Auch der ÖGB vermisste konkrete Maßnahmen.