EU begrüßt Annäherung zwischen Israel und Emiraten

Die Europäische Union hat die überraschende Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) begrüßt. Beide Länder seien wichtige Partner der Staatengemeinschaft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell heute im Namen der 27 EU-Staaten. Eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein. Zugleich erkannte der Spanier die konstruktive Rolle der USA in diesem Zusammenhang an.

Israel und die Emirate hatten sich zuvor in einem historischen Schritt auf die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen geeinigt. Bisher galt es als Tabu für arabische Staaten, Abkommen mit Israel zu schließen, bevor der Nahost-Konflikt gelöst ist. Aus dem arabischen Raum unterhält Israel bisher nur Beziehungen zu seinen Nachbarn Jordanien und Ägypten. Diese Abkommen liegen allerdings schon mehr als 25 Jahre zurück.

Borrell bewertete das als „positiven Schritt“. Die EU bekenne sich weiterhin zu einer verhandelten Zweistaatenlösung auf Grundlage international vereinbarter Parameter und internationalen Rechts.

Im Gegenzug für die Annäherung setzt Israel einer gemeinsamen Erklärung zufolge seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus.Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte allerdings betont, dass die Annexionspläne nicht grundsätzlich vom Tisch seien.