US-Präsident Donald Trump will das Atomabkommen mit dem Iran eigenen Aussagen zufolge kommende Woche mit dem „Snapback“-Mechanismus aus den Angeln heben. „Wir werden den ‚Snapback‘ auslösen, und sie werden es nächste Woche sehen“, sagte Trump gestern (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in Bedminster (New Jersey).
Auf einen Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem virtuellen Gipfel der Länder des Atomdeals will Trump vorerst nicht eingehen. „Wir werden wahrscheinlich bis nach der Wahl warten“, so Trump weiter.
Beim „Snapback“-Mechanismus handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomdeals, iranische Verstöße gegen das Abkommen vor dem UNO-Sicherheitsrat anzuprangern und damit schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung von 2015 zu erreichen – ohne, dass das durch ein Veto anderer Mitglieder verhindert werden könnte. Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen.
Der diplomatische Streit im mächtigsten UNO-Gremium könnte im schlimmsten Fall zu einer Spaltung des Sicherheitsrats bei der Frage führen, ob die alten Sanktionen gegen den Iran nun wieder gelten oder nicht. Westliche Diplomaten kündigten an, dass die meisten Länder einen von den USA ausgelösten „Snapback“ faktisch ignorieren könnten. Das könnte zu Verwerfungen auch zwischen Europa und den USA führen. Die USA waren am Freitag mit dem Entwurf zu einer Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran vor dem UNO-Sicherheitsrat gescheitert und sind in der Frage im mächtigsten UNO-Gremium weitgehend isoliert.