Frankreich und Facebook einigen sich in Steuerstreit

Der US-Onlineriese Facebook und die französische Regierung haben einen Steuerstreit gegen die Zahlung von 106 Millionen Euro beigelegt. Die Steuernachzahlung für die Facebook-Tochtergesellschaften in Frankreich beziehe sich auf die Jahre 2009 bis 2018, teilte das Unternehmen gestern mit. Das Haushaltsministerium in Paris äußerte sich unter Verweis auf das Steuergeheimnis nicht zu der Erklärung.

Facebook betonte in der Mitteilung, seine „steuerlichen Verpflichtungen ernst“ zu nehmen. Dafür arbeitet das Unternehmen nach eigene Angaben weltweit eng mit Regierungen und Behörden zusammen. Im vergangenen Jahr habe es 8,46 Millionen Euro Steuern an den französischen Fiskus abgeführt.

Seit Jahren Streitthema

Die Besteuerung großer Internetunternehmen ist seit Jahren ein Streitthema. US-Konzerne wie Facebook, Apple und Google zahlen in Europa bisher kaum Steuern. Frankreich hatte im vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetkonzerne in Kraft gesetzt. Washington kritisierte die „GAFA“-Steuer – benannt nach den Anfangsbuchstaben der US-Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple – als „unfair“. Im Januar beschloss die französische Regierung, die Erhebung der Steuer bis Jahresende auszusetzen.

Die Steuer in Frankreich ist nur als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung für eine Besteuerung von Onlineunternehmen gibt. Darüber laufen Verhandlungen innerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Gespräche verlaufen aber schleppend.