Einen ersten Probelauf und die Zuweisung einer Farbe von Grün (niedriges Risiko) bis Rot (sehr hohes Risiko) wurde vor einer Woche bei einer Generalprobe getestet. Was passiert, wenn die Ampel im Bezirk X etwa statt Grün plötzlich Gelb zeigt, wird ebenfalls am Freitag bekanntwerden, vermutlich im Rahmen einer Pressekonferenz.
Eine gleiche Farbe im Bezirk X und Bezirk Y bedeutet jedoch nicht, dass es unbedingt dieselben Maßnahmen in beiden Bezirken geben muss. Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann ohnehin erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes notwendig – seit Dienstag ist dazu ein „Expertenbeirat Recht“ hinzugezogen worden. Die Novellierung kann erst bei der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament am 23. September beschlossen werden.
Angeblich ein Bezirk und drei Städte gelb
Wie „Heute“, Oe24 und Nachrichten.at berichteten, sollen mit dem Start der Bezirk Kufstein sowie die Städte Wien, Linz und Graz gelb sein. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür nicht. Vielmehr wurde auf die Pressekonferenz am Freitag verwiesen.
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Analyse jeweils am Donnerstag
Die Vorgangsweise bis zur mindestens wöchentlich geplanten Schaltung ist indes bekannt und beginnt mit der Zusammenkunft der Coronavirus-Kommission am Donnerstag, die dann die epidemiologische Lage in den einzelnen Regionen oder Bezirken analysiert. Die dafür herangezogenen Indikatoren werden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene durch die Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) und Gesundheit Österreich (GÖG) aufbereitet.
Am Ende soll das 19-köpfige Team anhand dieser vier Aspekte – Infektionsfälle einer Woche, Tests, Clusteraufklärungen, Ressourcen im Gesundheitswesen – sich dann auf eine Empfehlung für den Gesundheitsminister einigen. In der Kommission sind auch die Bundesländer vertreten.
Anschober will sich an Empfehlung halten
Welche Farbe letztlich vergeben wird, liegt in der Hand der Politik, also bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Landeshauptleuten sowie Bezirkshauptleuten. Anschober hatte zuletzt aber angekündigt, sich an die Empfehlungen der Kommission halten zu wollen.
Bei seiner Erklärung am Dienstag hatte Anschober zudem betont, man solle sich nicht wundern, wenn es am Freitag nicht gleich „Alarmfarben“ gebe – und selbst wenn, würde die rote Ampel auch keinen automatischen, neuerlichen Lockdown bedeuten. Denn in diesem Fall werden zuerst Regierung und der Hauptausschuss des Nationalrats herangezogen. Was die Umsetzung der Maßnahmen betrifft, so gab Anschober am selben Tag im ORF-„Report“ bekannt, dass diese in den Bezirken umgesetzt werden müssen.
Vorbereitungen auf CoV-Ampel laufen
Am Freitag startet in ganz Österreich das Coronavirus-Ampelsystem. Eine Kommission, in der auch die steirische Landessanitätsdirektion vertreten ist, entscheidet, nach welchen Kriterien diese geschaltet wird und welche Maßnahmen für welche Farbe gelten.
Ampel berücksichtigt große Events
Geklärt werden muss noch die Frage nach den Maßnahmen für „bestimmte Orte“ (dazu zählen etwa Sportplätze, Spielplätze oder Uferbereiche), die vom Bundesminister bundesweit sowie von Landes- und Bezirkshauptleuten auf regionaler Ebene geregelt werden. Maßnahmen für „Betriebsstätten“ (z. B. Gastronomie- und Freizeitbetriebe, Beherbergungsbetriebe) können ebenfalls entweder bundesweit oder regional angeordnet werden, beides aber derzeit nur durch den Bundesminister.
Nach der Novellierung der Gesetze soll es hier auch Möglichkeiten für Landes- und Bezirkshauptleute geben. Große Events, bei denen seit September unter bestimmten Voraussetzungen im Freien bis zu 10.000 und indoor bis zu 5.000 Menschen teilnehmen können, werden zukünftig auch eine Frage der epidemiologischen Bewertung durch die Coronavirus-Kommission und damit der Ampelschaltung werden.