Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) ist tief besorgt wegen einer möglichen Vergiftung des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny. Der Einsatz von Chemiewaffen sei in allen Fällen „verwerflich“ und verstoße gegen internationales Recht, sagte der Generaldirektor der OPCW, Fernando Arias, heute in Den Haag.
„Nach der Chemiewaffenkonvention wird die Vergiftung eines Einzelnen mit einem Nervengas als Einsatz von Chemiewaffen bewertet.“ Der OPCW-Chef bot Unterstützung bei der Aufklärung an. Der OPCW gehören 193 Staaten an, darunter Russland.
Nawalny wurde nach Untersuchungen eines Speziallabors der deutschen Bundeswehr mit dem chemischen Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet. Das Nervengas steht auf der von der OPCW erstellten Liste der verbotenen Giftstoffe.
Kreml wies Verantwortung zurück
Das russische Präsidialamt wies zuvor eine Verantwortung für die Vergiftung Nawalnys zurück. Daher gebe es auch keine Grundlage für Sanktionen gegen Russland in diesem Fall, sagte der Kreml in Moskau. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warnte vor voreiligen Schlüssen.
Die deutsche Regierung forderte Russland deswegen auf, sich zu erklären. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach gestern ungewohnt offen von einem „versuchten Giftmord“, mit dem Nawalny „zum Schweigen gebracht werden sollte“. Es würden sich jetzt „sehr schwerwiegende Fragen“ stellen, „die nur die russische Regierung beantworten kann und beantworten muss“.