Die ÖVP-Grünen-Regierung hat heute im Ministerrat Nachschärfungen bei den Coronavirus-Hilfsmaßnahmen beschlossen. Angekündigt wurde ein Bildungsbonus für Arbeitslose, die sich umschulen lassen.
Zudem werde sowohl für die Sonderbetreuungszeit als auch für den Familienhärtefonds mehr Geld in die Hand genommen, so Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne).
„Geöffnete Tür“
Mit dem Bildungsbonus sollen Arbeitslose für Mangelberufe ausgebildet werden. „Das ist eine Chance. Das ist eine geöffnete Tür“, sagte Anschober und lud Betroffene ein, das Angebot anzunehmen.
Das Modell sieht vor, dass Personen, die im Rahmen der Coronavirus-Arbeitsstiftung ab Oktober 2020 Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für mindestens vier Monate absolvieren, künftig zusätzlich zum Arbeitslosengeld einen Bildungsbonus in der Höhe von 180 Euro erhalten. Das entspricht laut Aschbacher einer durchschnittlichen Erhöhung des Arbeitslosengelds um 19 Prozent.
Um den Bonus zu erhalten, wird kein zusätzlicher Antrag notwendig sein, die Zahlung wird automatisch mit dem Arbeitslosengeld, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, ausbezahlt. Die Kosten dafür belaufen sich bis 2022 auf 58 Millionen Euro. Mit der Arbeitsstiftung sollen insgesamt 100.000 Menschen erreicht werden, die Hälfte davon wird laut den Plänen den Bildungsbonus bekommen.
Familienhärtefonds wird aufgestockt
Bei der Sonderbetreuungszeit werden Erleichterungen für die Unternehmen beschlossen. Ab sofort wird diese Unterstützung seitens des Bundes zur Hälfte finanziert. Bisher hat der Bund ein Drittel der Kosten für Sonderbetreuung übernommen.
Die Sonderbetreuungszeit kann beantragt werden, wenn es zu Schulschließungen kommt, auch wenn nur eine Klasse gesperrt wird. Und sie könne weiterhin flexibel, also wochen-, tage- und halbtagsweise, in Anspruch genommen werden, so Aschbacher.
Als dritte Maßnahme werden die Fördermittel des Coronavirus-Familienhärtefonds von 60 auf 100 Mio. Euro aufgestockt. Als Grund nannte Anschober die Zahl der Antragstellungen. Diese sei „wesentlich höher als angenommen“.
Kogler stellt mehr Geld für Kommunen in Aussicht
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellte den Kommunen über die „Gemeinde-Milliarde“ hinaus weitere finanzielle Unterstützung zur Bewältigung der Krise in Aussicht. Ähnlich wie bei den Wirtschaftsbetrieben sei eine Kompensation der „strukturellen Ausfälle“ wie etwa von Steuereinnahmen notwendig. Er werde diesbezüglich Gespräche mit dem Finanzminister führen, so Kogler.