Eine Arbeitsgruppe, die die Möglichkeiten einer Untersagung des Kroatentreffens auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg in Kärnten prüfen soll, hat sich gestern erstmals zu einer Sitzung getroffen. Wie das Innenministerium mitteilte, soll die Gruppe die Sach- und Rechtslage der Gedenkfeier erörtern, das Ergebnis soll der Versammlungsbehörde als Unterstützung für eine Entscheidung dienen.
Die Gruppe besteht aus Vertretern der Wissenschaft, verschiedener Ministerien, des Verfassungsdienstes, des Landes Kärnten, der zuständigen Bezirkshauptmannschaft, der Diözese Kärnten, des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) sowie von Sicherheitsbehörden.
Wie ein Sprecher von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte, seien in den kommenden Monaten mehrere Sitzungen geplant – jedenfalls möchte man aber bis zum nächsten Termin für das Treffen im Mai 2021 ein Ergebnis liefern. Dieses soll dann dem Nationalrat und der Versammlungsbehörde präsentiert werden.