Sieben Regionen sind mit der neuen Ampelschaltung von Freitag gelb gefärbt. Wien, Graz und der Tiroler Bezirk Kufstein behielten ihren Gelbstatus. Neu hinzugekommen sind in Tirol Innsbruck-Stadt und Schwaz sowie die niederösterreichischen Bezirke Korneuburg und Wiener Neustadt. Linz ist hingegen seit Freitag auf der Ampelkarte wieder in Grün getaucht. Im Hinblick auf die umzusetzenden Maßnahmen macht das für die oberösterreichischen Landeshauptstadt allerdings keinen Unterschied.
Denn gleichzeitig mit der neuen Ampelschaltung empfahl die Kommission auch eine generelle Verschärfung der Maßnahmen für die Stufe Grün – eine Empfehlung, der die Bundesregierung folgte. Konkret bedeutet das, dass ab Montag in allen Kundenbereichen in geschlossenen Räumen im Handel, Dienstleistungsbereich und Parteienverkehr ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.
In der Gastronomie gilt die Maskenpflicht für das Personal im Service, Konsumation ist in geschlossenen Räumen nur noch am Sitzplatz möglich. An der Bar darf weder getrunken noch gegessen werden. In der Schule müssen Schülerinnen und Schüler genauso wie das Lehrpersonal außerhalb der Klasse einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Starke Einschränkungen bei Veranstaltungen
Mit Ausnahme der Sperre des Barbereichs wären diese Maßnahmen nach den noch vergangene Woche präsentierten Informationen zur Coronavirus-Ampel erst bei Stufe Gelb schlagend geworden. Jetzt gelten sie bereits auf der niedrigsten Risikostufe – also bei Grün.
Thomas Langpaul (ORF) über die verschärften CoV-Maßnahmen
Obwohl die Coronavirus-Ampel verbreitet auf Grün steht, werden Maßnahmen getroffen, die mindestens für die Stufe Gelb vorgesehen waren. ZIB-Innenpolitikredakteur Thomas Langpaul analysiert, wie diese Politik zu erklären ist.
Noch strikter fielen die Verschärfungen im Veranstaltungsbereich aus. Ohne fixe Sitzplätze dürfen an Veranstaltungen in Gebäuden maximal 50 Personen teilnehmen, im Freien 100. Gibt es zugewiesene Sitze, steigt diese Zahl indoor auf 1.500 und outdoor auf 3.000. Das ist tatsächlich noch strenger, als es bisher die Mindestmaßnahmen bei Risikostufe Gelb vorgesehen hätten.
Vergangenheit und Zukunft
Ein – noch in der vergangenen Woche in den Raum gestellter – an die Ampelfarben gekoppelter Automatismus rückte am Freitag zumindest wieder in den Hintergrund. Bei den Farben der Coronavirus-Ampel gehe es um eine in die Vergangenheit blickende Risikoeinstufung; die Maßnahmen würde hingegen versuchen, das Geschehen in der Zukunft zu beeinflussen, hieß es aus dem Sozialministerium gegenüber ORF.at.
Welche Mindestmaßnahmen bei welcher Risikoeinstufung in Kraft treten sollen, war seit der offiziellen Vorstellung der Coronavirus-Ampel auf der dazugehörigen Website des Ministeriums nachzulesen. Am Freitag verschwanden diese Menüpunkte von der Seite. Man müsse sie nun überarbeiten, hieß es dazu aus dem Ministerium.
Keine Angaben zu Maßnahmen bei Orange und Rot
Momentan ist auf der Website nur noch eine Übersicht über die nun verschärften Maßnahmen für die Stufe Grün zu sehen. Zu Stufe Gelb heißt es lapidar: „Der Bundesminister ermöglicht den betroffenen Bundesländern, bei Gelbschaltung noch strengere Maßnahmen, als bei Grün vorgegeben, zu setzen.“ Das dürfte die Stadt Wien freuen, die erst am Freitag rechtliche Rahmenbedingungen für individuelle regionale Maßnahmen gefordert hatte – mehr dazu in wien.ORF.at. Zu Orange und Rot fehlt auf der Ampel-Website zurzeit jegliche Angabe zu möglichen Maßnahmen.
Freilich waren die zuvor angeführten Mindestmaßnahmen bisher auch nur als Empfehlung zu sehen. Denn – mit Ausnahme der Regelungen im Bildungsbereich – fehlte die rechtliche Grundlage. Die nun verschärften allgemein gültigen Maßnahmen werden nun über eine Novelle der Lockerungsverordnung umgesetzt. Sie soll mit Montag 0.00 Uhr in Kraft treten. Laut Sozialministerium ist der Verordnungstext derzeit in der finalen Ausarbeitung. Wann er veröffentlicht werde, stehe aber noch nicht fest.
Opposition sieht „Verwirrung“, Regierung „Klarheit“
Bisher war die Coronavirus-Ampel vor allem als Tool angepriesen worden, mit dem sich regional unterschiedliche Maßnahmen umsetzen ließen. Dass nun zeitgleich mit der neuen Ampelschaltung die Grenzen zwischen den Stufen Grün und Gelb zumindest im Hinblick auf die Maßnahmen verschwammen, wenn nicht gar verschwanden, sorgte bei der Opposition für Unverständnis. Von „Verwirrung“, und „Angstmache“ war die Rede.
Die Frage, inwieweit das vorgesehene wöchentliche Umschalten der Ampel angesichts der nunmehrigen einheitlichen strengen Maßnahmen die Bevölkerung verwirren könne, war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereits zu Mittag bei der Präsentation der neuen Regeln gestellt worden. Es gehe um „ein Maximum an Klarheit, keine Verwirrung“, so die Antwort des Kanzlers. Daher habe man bezirks- und länderübergreifend auf die steigenden Infektionen mit SARS-CoV-2 reagiert. Und laut Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) bedeutet die Stufe Grün nicht, „dass es dort eine Sorglosigkeit geben kann“. „Die Ampel ist ein Übersetzungsversuch der Risikoeinschätzung“, sagte Anschober.