Nach einem Einbruch in den vergangenen beiden Jahren steigt die Zahlung Österreichs an das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) aktuell wieder. Mit rund 5,82 Millionen Euro (6,9 Mio. Dollar) lag der Betrag 2020 bereits Mitte September über den Gesamtjahressummen von 2018 (3,6 Mio. Dollar) und 2019 (knapp vier Mio. US-Dollar), wie aus der UNHCR-Statistik hervorgeht.
Die türkis-grüne Regierung hatte am Wochenende im Zuge der Debatte um „Hilfe an Ort und Stelle“ nach der Brandkatastrophe in Moria auf der griechischen Insel Lesbos neben der Verdopplung des Auslandskatastrophenfonds (AKF) auch eine Vervierfachung der Basisförderung für das UNHCR angekündigt. Derzeit beläuft sich der Basisbeitrag laut UNHCR in Wien auf rund 550.000 Euro jährlich.
UNHCR sieht „ersten Schritt“
In einer Stellungnahme für die APA begrüßte die UNHCR-Vertretung in Wien die jüngsten Ankündigung der Bundesregierung. „Angesichts des österreichischen Potenzials“ hoffte Christoph Pinter, Leiter des Wien-Büros, aber auch, dass diese Aufstockung „ein erster Schritt“ für einen „langfristig verstärkten Einsatz“ in Nothilfe und Entwicklungszusammenarbeit (EZA) ist.
Die neuen Gelder könne das Flüchtlingshochkommissariat „rasch und flexibel in neu entstehenden Notsituationen einsetzen, von denen es aktuell mehr denn je gibt“, sagte Pinter. Die Flüchtlingszahlen außerhalb Europas sind aktuell auf einem Rekordhoch, durch die Coronavirus-Pandemie könnte die Situation noch verschärft werden.
Im internationalen Vergleich bescheiden
„Um Aufnahmeländer zu entlasten und für Geflüchtete langfristige Perspektiven zu schaffen, sind neben verstärkter Hilfe vor Ort ebenso Aufnahmeprogramme wie Resettlement (Umsiedelung, Anm.) oder Erleichterungen bei der Familienzusammenführung nötiger denn je“, erinnerte er. Derzeit befinden sich 85 Prozent aller Geflüchteten in den ärmsten Ländern der Welt, die stark auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
2018 und 2019 hatte Österreich die Mittel für das UNHCR stark gekürzt. Trotz des nunmehrigen Anstiegs ist der Betrag im internationalen Vergleich sehr bescheiden. Deutschland hat rund 335 Millionen Euro an das UNHCR gespendet, aber auch mit Österreich in puncto Bruttoinlandsprodukt vergleichbare Länder leisten deutlich höhere Beiräge: Irland steht bei etwas mehr als 17 Mio., Dänemark beispielsweise bei 86 Mio. und Schweden bei mehr als 90 Mio. Euro