Wiederauflage von linker ÖH-Koalition gescheitert

Der Verband sozialistischer StudentInnen in Österreich (VSStÖ) will nicht mehr Teil der nächsten Exekutive der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sein. Das gab die Fraktion heute bekannt. Eine Wiederauflage einer linken Koalition in der ÖH-Bundesvertretung sei damit gescheitert, hieß es vor der für Freitag geplanten Sitzung des bundesweiten Studierendenparlaments.

Fachschaftslisten zogen sich zurück

Vor Kurzem waren die Fachschaftslisten (FLÖ) aus der Koalition mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und dem VSStÖ ausgestiegen, der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Desmond Grossmann (FLÖ) hatte sein Amt zurückgelegt.

Damit verfügen GRAS und VSStÖ (je 13 Mandate) über keine Mehrheit mehr in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung. Die mit 15 Mandaten stärkste Oppositionsfraktion, die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), brachte daraufhin Abwahlanträge gegen ÖH-Chefin Adrijana Novakovic (GRAS) und ihre zweite Stellvertreterin, Dora Jandl (VSStÖ), ein.

Der VSStÖ hielt nun in einer Aussendung, dass die GRAS in der Verantwortung seien, eine Mehrheit zu finden, aber das nicht geschafft hätten. „Statt der Interessen der Studierenden stand das Image des grünen Regierungsteams im Vordergrund, notwendige Kritik wurde blockiert“, sagte Jandl, die nun ebenfalls ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende zurückgelegt hat.

„Es schmerzt, dass die GRAS nach Jahren erfolgreicher linker Studierendenvertretung die gute Zusammenarbeit nicht mehr möglich macht“, so Jandl.

ÖH-Vorsitzende Novakovic zeigte sich über den Schritt des ehemaligen Koalitionspartners „erschüttert“. „Nach dem Koalitionsbruch im Juni zeigt der VSStÖ jetzt endgültig, dass ihnen die Anliegen der Studierenden egal sind. Ein solcher Verrat an den Studierenden ist für uns erschreckend“, so Novakovic.