Die US-Regierung hat bekräftigt, dass aus ihrer Sicht die UNO-Sanktionen gegen den Iran in der Nacht auf Sonntag wieder in Kraft treten. Washington werde am Wochenende und in der kommenden Woche mehr dazu mitteilen, wie die USA die Sanktionen durchsetzen wollen, sagte Außenminister Mike Pompeo gestern.
Die USA hatten im August einen im Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Mechanismus ausgelöst, mit dem alle Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran wieder eingesetzt würden. International ist allerdings höchst umstritten, ob die USA überhaupt dazu berechtigt sind. Denn Washington war 2018 aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen.
Der darin vorgesehene Mechanismus sieht vor, dass innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen aus der Zeit vor dem Abkommen erzwungen werden kann – ohne dass andere Mitglieder des Sicherheitsrats das mit einem Veto verhindern könnten.