Der einflussreiche libysche General Chalifa Haftar hat das Ende einer vor acht Monaten begonnenen Blockade der Ölausfuhr verkündet. In einer Fernsehansprache kritisierte er heute aber zugleich Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien in der vergangenen Woche, die den Weg für ein Ende des langen Bürgerkriegs ebnen sollen.
Sämtliche Initiativen hätten in einem „Fiasko“ geendet und nur dazu beigetragen, die Krise zu verlängern, sagte Haftar.
Der General und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) kämpfen in dem Konflikt gegen die international anerkannte Regierung von Fajes al-Sarradsch. Anhänger des Generals hatten im Jänner eine Blockade der Ölproduktion begonnen. Damit wollten sie Druck auf die Regierung in Tripolis ausüben. Die Blockade brachte das Krisenland um Einnahmen in Milliardenhöhe. Vom Ölexport hängt Libyens Wirtschaft ab. Zuletzt kam es mehrfach zu Demonstrationen gegen die schlechte Lage im Land.
Offensive auf Tripolis
Das Oberkommando der LNA habe beschlossen, Produktion und Export von Öl wieder aufzunehmen, sagte Haftar. Das geschehe im Schatten der schlechten wirtschaftlichen Lebensverhältnisse, unter denen die Libyer litten. Bedingung für die Wiederaufnahme des Exports sei, dass die Einnahmen gerecht verteilt würden. Sie dürften nicht zur „Unterstützung von Terror“ eingesetzt oder geplündert werden.
Haftar hatte seinen Truppen im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis befohlen. Sarradschs Verbündete konnten seinen Vormarsch jedoch mit türkischer Hilfe stoppen. Die wichtigsten Ölvorräte des Landes werden aber weiter von Haftars Verbündeten kontrolliert.
Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass Haftar an Einfluss verliert. Der Regierungschef und der Sprecher des eigentlichen mit Haftar verbündeten Parlaments im Osten Libyens erklärten im August eine Waffenruhe. Haftar selbst sah darin nur ein Manöver.
Auch Sarradsch kündigte Rücktritt an
Auch Haftars Widersacher Sarradsch steht unter Druck und kündigte am Mittwoch seinen Rücktritt an. Er wolle sein Amt spätestens Ende Oktober an einen Nachfolger übergeben. Die Türkei reagierte mit Bedauern auf die Rücktrittsankündigung Sarradschs. Man sei traurig über die Nachricht gewesen, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Der Bürgerkrieg hatte 2011 nach dem Tod von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi begonnen. Befeuert wird er von außen. Während Sarradsch von der Türkei unterstützt wird, hat Haftar Hilfe aus Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Russland erhalten. Die EU will am Montag Sanktionen wegen Verstößen gegen das UNO-Waffenembargo für Libyen verhängen.