Trump stimmt TikTok-Deal offenbar doch zu

Im Streit um die Kontrolle der Kurzvideo-Plattform TikTok gibt es offenbar eine grundsätzliche Einigung zwischen dem chinesischen Eigentümer Bytedance und der US-Regierung. Präsident Donald Trump sagte gestern, dass er „einem Konzept“ des Deals mit dem Softwarekonzern Oracle „seinen Segen“ gebe. Die nun gefundene Lösung trage den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung.

TikTok könne damit weiter in den USA betrieben werden. Trump sieht in den TikTok-Aktivitäten ein Risiko für die nationale Sicherheit. Der Republikaner befürchtet, dass Informationen der rund 100 Millionen monatlichen Nutzer in den USA mit der chinesischen Regierung geteilt werden könnten und hat den Verkauf des Unternehmens an eine US-Firma oder dessen Schließung gefordert.

Oracle und Walmart als US-Partner

Eine führende Rolle bei Tiktok Global sollen laut Trump zwei amerikanische Unternehmen spielen: der Software-Konzern Oracle und der Supermarkt-Riese Walmart. Unklar blieb zunächst, inwiefern nach Trumps „grundsätzlicher Billigung“ des Deals noch eine Zustimmung Chinas erforderlich ist.

Die chinesische Regierung hatte einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an den Software-Konzern Microsoft zuvor torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach der Software-Algorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen.

Die Frist für den Betrieb in den USA wäre am Sonntag abgelaufen. Bytedance war gegen das drohende Zusperren gerichtlich vorgegangen.