Iran-Sanktionen: USA erhöhen Druck auf UNO-Mitgliedsstaaten

Ungeachtet großen internationalen Widerstands wollen die Vereinigten Staaten UNO-Sanktionen gegen den Iran durchsetzen. Die UNO-Strafmaßnahmen gegen Teheran seien „wieder in Kraft“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington.

Sollten die UNO-Mitgliedsstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Das wurde von den am Atomabkommen beteiligten Staaten zurückgewiesen.

Von USA einseitig gekündigt

Die US-Regierung hatte seit Längerem auf die Wiedereinführung der Sanktionen gedrängt, die im Rahmen des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgehoben worden waren. Sie beruft sich dabei auf einen in dem Abkommen vorgesehenen „Snapback“-Mechanismus. Dieser ermöglicht eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.

Die große Mehrheit der Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats sehen die USA jedoch nicht dazu berechtigt, nachdem Washington den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatte.